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Deutschland / Welt Vetomächte enttäuscht über Atomgespräche mit Iran
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13:42 23.01.2011
EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton zeigte sich nach den Gesprächen in Istanbul enttäuscht. Quelle: dpa
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Die Hoffnungen waren schon vor Beginn der Atomgespräche mit dem Iran nicht sehr groß, doch am Ende war die Enttäuschung groß. Nachdem das Ringen um eine Lösung bei Gesprächen in Istanbul keine Fortschritte gebracht hatte, vertagten Vertreter der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands weitere Treffen mit dem Iran auf unbestimmt Zeit. Hauptziel war es, den Iran von einer weiteren Anreicherung von Uran abzubringen. Der Westen verdächtigt die Islamische Republik, heimlich Atomwaffen bauen zu wollen.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad machte am Sonntag deutlich, dass er auf eine Fortsetzung hofft. „Wenn es bei der anderen Seite den Willen gibt, besteht noch immer die Chance, in künftigen Gesprächen zu einem positiven Ergebnis zu kommen“, sagte Ahmadinedschad während einer Rede, die vom iranischen Staatsfernsehen übertragen wurde.

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Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte sich am Vortag in Istanbul nach einem zweitägigen Treffen „enttäuscht“ über die Haltung Teherans geäußert. „Wir hatten die Hoffnung auf eine Diskussion über praktische Wege nach vorn. Ich bin enttäuscht nun zu sagen, dass dies nicht möglich war“, sagte Ashton. „Die Tür bleibt offen, die Entscheidung ist in den Händen Irans“, sagte Ashton, die die Verhandlungen für die 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland) leitete.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) teilte am Sonntag mit, das Sextett wolle eine diplomatische Lösung. „Leider war Iran noch nicht zu solchen substanziellen, vertrauensbildenden Schritten in Bezug auf sein Atomprogramm bereit“, erklärte Westerwelle. „Unsere Bereitschaft für Gespräche bleibt bestehen. Ich hoffe, dass der Iran bereit ist, die ausgestreckte Hand der Völkergemeinschaft zu ergreifen.“

Der Iran war mit der Forderung nach Aufhebung der Sanktionen in die neuen Gespräche gegangen. Eine Aufhebung kann aber nach Einschätzung der UN-Vetomächte nicht Voraussetzung für Verhandlungen sein, sondern nur Teil einer Einigung. Der UN-Sicherheitsrat hat wiederholt Sanktionen verhängt, weil der Iran sich der Forderung nach einem Stopp der Anreicherung widersetzt und auf sein Recht auf zivile Nutzung der Atomkraft pocht.

In Istanbul wurden Möglichkeiten für einen Austausch von Uran geprüft. Dazu trafen sich Vertreter der sogenannten Wiener Gruppe, die für einen Austausch gebildet worden war, wie Delegationskreise bestätigten.

Der Iran verfügt bisher nach Angaben der internationalen Atombehörde (IAEA) über mindestens 3183 Kilogramm schwach angereichertes Uran. Nach Teherans bisherigen Plänen für einen Uran-Austausch würde eine größere Menge davon im Iran verbleiben. Unklar ist zudem, was mit mindestens 40 Kilogramm höher angereichertem Uran geschehen soll, die Iran nach eigenen Angaben besitzt.

Dieser Artikel wurde aktualisiert.

dpa