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Deutschland / Welt Von der Leyen für mehr Frauen in der Politik – notfalls per Gesetz
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Von der Leyen für mehr Frauen in der Politik – notfalls per Gesetz
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16:00 18.01.2019
Ursula von der Leyen zum Paritätsgesetz: „Das ist ein interessanter Vorschlag“. Quelle: AP Photo/Ronald Zak
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Berlin

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich offen dafür gezeigt, die Vertretung von Frauen in der Politik mit einem Paritätsgesetz zu stärken. „Das ist ein interessanter Vorschlag“, sagte von der Leyen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Es lohnt sich, darüber zu diskutieren.“ Es gebe allerdings noch juristische Fragen, die geklärt werden müssten.

Angesichts des auf rund 30 Prozent gesunkenen Frauenanteils im Bundestag hatte Bundesjustizministerin Katharina Barley (SPD) eine Änderung des Wahlrechts gefordert. Diskutiert wird, Parteien dazu zu verpflichten, auf ihren Wahllisten abwechselnd Frauen und Männer aufzuführen. Es gibt außerdem den Vorschlag, Direktmandate jeweils doppelt zu besetzen – also jeweils mit einem Mann und einer Frau. Im Bundestag wird derzeit ohnehin über eine Wahlrechtsreform diskutiert.

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Die Debatte hat vor dem Hintergrund des 100. Jahrestags der Einführung des Frauenwahlrechts an Dynamik gewonnen. Am 19. Januar 1919 hatten Frauen in Deutschland erstmals das Recht zu wählen und gewählt werden zu können.

Von der Leyen: Sind noch nicht am Ziel

Von der Leyen bewertete den Stand der Gleichberechtigung zurückhaltend. „Wir sind vorangekommen, aber wir sind noch nicht am Ziel“, sagte sie.

Als sie in den 50er Jahren geboren worden sei, habe eine Frau ohne Zustimmung ihres Mannes noch keine Arbeit aufnehmen dürfen. „Als ich Abitur machte, war es im DFB noch verboten, dass Frauen Fussball spielen. Als ich junge Mutter war, gab es keine Krippenplätze und kein Elterngeld und die Schule endete mittags.“

Es habe sich da mittlerweile viel getan. „Aber es bleibt viel zu tun: Es gibt wenige Frauen in Führungspositionen, die Lohnunterschiede zu Männern sind zu groß, der Anteil der Frauen im Bundestag sogar gesunken. Das schmerzt. Meine Generation und die Generation unserer Töchter haben noch viel zu erkämpfen.“

Von vat/RND