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Deutschland / Welt Von der Leyen will Neustart in der Netzpolitik
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21:54 23.11.2009
Von Dirk Schmaler
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Montag in Hannover. Quelle: lni
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Wenn die Internetgemeinde eine Regierung wählen dürfte, hätte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wohl nur wenig Chancen: „Ich habe in den vergangenen Monaten das erlebt, was man den Zusammenprall zweier Welten nennt“, sagte die Ministerin gestern auf dem Messegelände in Hannover. Die eine Welt, von der die Ministerin spricht, ist die ihre, die Politik. Die andere ist das Internet. Ursula von der Leyen kennt sich mittlerweile gut aus mit diesem Unterschied – und sie will offenbar aus ihren Fehlern im Umgang mit der „Generation Online“ lernen.

Es war eine unerwartet heftige Protestbewegung, die von der Leyen vor einigen Monaten durch ihre Art der Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten in der digitalen Welt auslöste. Unzählige Schmäh-E-Mails wurden verschickt, von Zensur war die Rede, Experten erklärten, dass Berlins Stoppschild technisch leicht zu umgehen sei, und eine Online-Petition mobilisierte in bisher nie dagewesener Dimension: 134 000 Bürger unterzeichneten und setzten sich dafür ein, die Seiten nicht kurzerhand zu sperren, sondern nach Richterbeschluss zu löschen: Dies sei ein Gebot der Rechtsstaatlichkeit.

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Mittlerweile liegt das Vorhaben auf Eis, und die Ministerin gibt sich reumütig: „Ich habe aus der Stoppschild-Debatte gelernt, dass Politik Menschen frühzeitiger einbinden muss“, bekannte die Ministerin am Montagabend bei einem Forum im Vorfeld der CeBIT 2010. Sie hoffe, dass die Sprachlosigkeit überwunden werde. „Wir brauchen eine grundsätzliche Diskussion über Freiheit, Recht und Menschenwürde im Netz“, sagte sie. Die CDU-Politikerin kündigte an, Anfang nächsten Jahres eine „Dialogplattform“ bereitzustellen. Schließlich wollten alle ein Internet, in dem „Freiheit ebenso respektiert wird wie die Menschenrechte“.

Gleichwohl will die Ministerin jedoch nicht nur Schlechtes in den „heftigen Debatten“ der vergangenen Monate sehen. So sei es ihre Initiative gewesen, die das Problem der Kinderpornografie im Internet erst ins Zentrum gerückt habe. „Wir können da nicht wegschauen. Und wir werden in einem Jahr prüfen, ob der Grundsatz ,Löschen statt Sperren’ erfolgreich ist.“

Von der Leyen geht es nicht allein um den Schutz von Kindern vor Sexualstraftätern. Immer größer, warnte sie am Montagabend, werde die Gefahr, dass Kinder und Jugendliche von Altersgenossen per Internet unter Druck gesetzt oder ausgegrenzt würden. Das sogenannte „cyber bullying“ oder „cyber mobbing“ treffe vor allem die Gruppe der 14- bis 17-Jährigen – und könne sie in einer für ihre Persönlichkeitsentwicklung heiklen Phase empfindlich beeinträchtigen. Es bleibt dabei: Die Familienministerin passt auf, auch im Netz.