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Deutschland / Welt Von der Leyen zögert bei Kampfdrohne
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Von der Leyen zögert bei Kampfdrohne
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13:38 28.06.2014
Deutschland könnte schon bald über bewaffnete Kampfdrohnen verfügen. Quelle: dpa
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Berlin

Das Verteidigungsministerium hat nach eigener Darstellung noch nicht entschieden, ob die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden soll. Ein Ministeriumssprecher wies am Samstag in Berlin einen Bericht der "Bild"-Zeitung über Pläne zur Anschaffung zurück. "Das ist nicht die Position der Ministerin und auch nicht die Position des Hauses." An diesem Montag findet im Verteidigungsausschuss des Bundestag eine Expertenanhörung zur Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen statt. Danach erst werde Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihre Position festlegen, die sie am Mittwoch oder Donnerstag im Bundestag bekanntgeben werde, sagte der Sprecher.

Von der Leyen will sich in einer Aktuellen Stunde äußern. Die "Bild am Sonntag" hatte berichtet, von der Leyen wolle die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausrüsten. Die Zeitung berief sich bei ihrer Darstellung auf einen internen Bericht des Ministeriums. Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn spreche "eher für die Einführung bewaffneter Drohnen", heiße es darin. Der Sachstandsbericht halte auch einen Einsatz in Gebieten für möglich, in denen die Bundeswehr sonst nicht operiert. In dem Papier werde dazu zwischen dem Einsatz innerhalb und außerhalb bewaffneter Konflikte unterschieden.

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"Auch in letzteren ist ein Einsatz bewaffneter Drohnen ausnahmsweise denkbar, wenn das einschlägige Völkerrecht zum Einsatz von Gewalt ermächtigt (z.B. zur Unterstützung einer Evakuierungsoperation)", zitiert das Blatt aus dem Bericht. Der Ministeriumssprecher wollte diese Angaben nicht kommentieren. Es gebe mehrere Berichte "mit unterschiedlicher Intention", sagte er. Der frühere Ressortchef Thomas de Maizière (CDU) hatte sich massiv für die Anschaffung bewaffneter Drohnen eingesetzt. Die Bundeswehr hält sie für den Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz für unverzichtbar.

dpa