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Deutschland / Welt Vorgezogene Neuwahlen in Irland
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Vorgezogene Neuwahlen in Irland
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21:09 22.11.2010
Cowen stellte die Möglichkeit von Neuwahlen in Aussicht. Quelle: afp
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Irlands Premierminister Brian Cowen hat Rücktrittsforderungen zurückgewiesen, aber die Möglichkeit von Neuwahlen für das nächste Jahr in Aussicht gestellt. Vorher müsse aber der Haushalt für 2011 durchs Parlament gebracht werden, was er zur Angelegenheit von nationaler Bedeutung erklärte. „Diese Regierung wird weiterarbeiten“, sagte Cowen am Montagabend in Dublin vor Journalisten.

Er forderte alle Parlamentarier zur Mitarbeit im Sinne Irlands auf. „Die größte Demonstration von Vertrauen ist es jetzt, den Haushalt am 7. Dezember zu verabschieden“, sagte Cowen. Mindestens zwei unabhängige Abgeordnete, auf deren Stimmen Cowen angewiesen sein könnte, hatten zuvor erklärt, es sei unwahrscheinlich, dass sie den Haushaltsentwurf der Regierung befürworten. Das Budget werde Einsparungen von sechs Milliarden Euro beinhalten, sagte Cowen. Er kündigte zusätzlich für diesen Mittwoch erneut einen Vierjahresplan an, der Kürzungen in Höhe von 15 Milliarden Euro für die nächsten vier Jahre umfassen werde.

Cowen stellte die Möglichkeit von Neuwahlen, wie sie die Grünen als Juniorpartner in der Regierungskoalition für kommenden Januar gefordert hatten, in Aussicht. Erst müssten jedoch die anstehenden Arbeiten erledigt werden, sagte Cowen.

dpa/afp