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Deutschland / Welt Wagenknecht greift Kipping und Riexinger an
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Wagenknecht greift Kipping und Riexinger an
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13:06 17.10.2017
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht erhebt schwere Vorwürfe gegen die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger. Quelle: imago stock&people
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Berlin

Unmittelbar vor Beginn der Klausurtagung der Linken in Potsdam erhebt Fraktionschefin Sahra Wagenknecht schwere Vorwürfe gegen die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger. Beide würden versuchen, sie zu demontieren. Es sei zwar legitim, dass sich die Parteispitze andere Fraktionschefs und Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewünscht habe. „Nicht legitim ist es nach meinem Verständnis, dass diese Entscheidungen von ihnen auch im Nachhinein nie akzeptiert wurden, sondern in einem penetranten Kleinkrieg daran gearbeitet wurde, sie aus dem Hinterhalt und mittels Intrigen zu unterlaufen“, zitieren die Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND, Mittwochausgaben) aus einem Brief Wagenknechts an die neu gewählten Mitglieder der Bundestagsfraktion.

Wagenknecht wirft der Parteispitze indirekt vor, eine Mitschuld am schlechten Abschneiden der Linken bei der Landtagswahl in Niedersachsen zu tragen. Die innerparteilichen Auseinandersetzungen hätten Zeit und Kraft gekostet. „Nach der Bundestagswahl – und ohne Rücksicht auf den niedersächsischen Landtagswahlkampf – ist aus einem schwelenden Konflikt eine offene Kampagne gegen die bisherige Fraktionsspitze geworden.“

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Die Fraktionschefin der Linken kritisiert Anträge zur Klausurtagung. Diese liefen „letztlich darauf hinaus, dass die Fraktion von den Parteivorsitzenden übernommen wird, während den Fraktionsvorsitzenden nicht viel mehr als der Titel auf ihren Visitenkarten verbliebe“. Wagenknecht wirft Kipping und Riexinger vor, sie vergraulen zu wollen. Dass Riexinger kürzlich in Madrid für eine neue Fraktionsspitze plädiert habe, sei ihr „von einem jungen Parteimitglied bestätigt“ worden. „Allerdings kann ich Bernd Riexinger und Katja Kipping beruhigen: Sie werden sich keine Mühe machen müssen, mich wegzumobben.“ Sie werde den Fraktionsvorsitz zur Verfügung stellen, wenn die Anträge zur Geschäftsordnung eine Mehrheit finden sollten.

Von Jörg Köpke/RND