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Deutschland / Welt Warum Martin Sonneborn das Zünglein an der Waage zwischen Grünen und Rechten ist
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Warum Martin Sonneborn das Zünglein an der Waage zwischen Grünen und Rechten ist

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12:40 05.06.2019
Der Eine bleibt zunächst „Abschaum“, der andere wird „Realo“: Martin Sonneborn und Nico Semsrott. Quelle: Jan Sternberg/RND
Brüssel

 Nach der Europawahl beginnt wieder das große Feilschen um die Fraktionsbildung im EU-Parlament. Die Regeln besagen: Eine Fraktion muss mindesten 25 Mitglieder aus mindestens sieben EU-Staaten haben. Dabei gilt die Faustregel: Je größer eine Fraktion, desto mehr Vorteile hat sie in Brüssel: Redezeit, Ausschussposten oder Fraktionsmittel bemessen sich an der Zahl der Abgeordneten.

Besonders umworben werden die Mitglieder der kleinen und neuen Parteien. Damian Boeselager etwa, der für die neue paneuropäische Partei „Volt“ als einziger ins Parlament einzog, schreibt auf Twitter: „Fast alle Fraktionen haben mich eingeladen, bei ihnen mitzumachen“. Die „Volt“-Mitglieder sollen diese Woche basisdemokratisch abstimmen, welcher Gruppierung Boeselager beitreten wird.

Noch spannender macht es – wieder einmal – der deutsche Satiriker Martin Sonneborn von der „Partei“.

Auf Twitter wies er zunächst darauf hin, dass die Allianz der Rechtspopulisten ein Mandat mehr hat als die Grünen. Matteo Salvinis (er nennt ihn „Benito“) Fraktion hat 74 Abgeordnete. Hier gehören auch die elf deutschen AfD-Europaabgeordneten dazu.

Die Grünen kommen nach dem Eintritt mehrerer Piratenpolitiker, darunter des Deutschen Patrick Breyer, auf 73 Mandate.

Die „Partei“ spaltet sich nun auf. Sie hatte bei der Europawahl zwei Mandate erringen können. Bei den Erstwählern landeten die Satiriker nur knapp hinter der Union. Zunächst tritt Nico Semsrott, der sich als „Realo-Flügel“ der „Partei“ bezeichnet, zu den Grünen über. Damit ist schon mal ein Gleichstand hergestellt.

Sonneborn bleibt zunächst fraktionslos. Dieses Szenario hatte er auch im Wahlkampf mehrfach angekündigt. Es könne sein, dass er auch seine zweite Legislatur beim „Abschaum des Parlaments“ bleibe, hatte der 53-Jährige gesagt.

Für die Zukunft der „Partei“ könnte das Vorteile haben. Sie wäre mit Semsrott in einer Fraktion, die politisch ähnlich tickt wie die sich als „humanistisch“ und gefühls-links bezeichnenden Satiriker. Mit dem fraktionslosen Sonneborn könnte sie sich zugleich eine anarchische, durch keinen Fraktionszwang eingehegten „Fundi-Flügel“ leisten.

Dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sagte Sonneborn, er werde sich die Entscheidung bis zum letztmöglichen Tag, dem 24. Juni, offen halten. Sein Preis läge inzwischen bei einer Million Euro, und er werde sich in den kommenden Tagen nicht weit vom Telefon wegbewegen.

Da ist sie dann doch wieder, die anarchistische Ader der „Partei“.

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Von Jan Sternberg/RND

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