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Deutschland / Welt Transnistrien könnte nächstes Kreml-Opfer sein
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Transnistrien könnte nächstes Kreml-Opfer sein
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00:15 01.03.2015
Von Stefan Koch
Die USA befürchten einen neuen Krisenherd in Europa: Russland dehne seine Aktivitäten in der abtrünnigen Republik Transnistrien spürbar aus. Quelle: dpa/Archiv
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Washington

General Philip Breedlove, Nato-Oberkommandierender in Europa, spricht von einer breiten Informationskampagne. Im Gespräch mit Journalisten im Pentagon zeigte sich der führende Luftwaffenoffizier besorgt: Obwohl Moskau bereits vor 15 Jahren den Rückzug seiner Truppen aus der Region zugesagt habe, seien die russischen Soldaten weiterhin in der 500 000-Einwohner-Region präsent. Die russischen Versorgungs- und Waffenlager in Transnistrien würden zudem zu den größten Militärdepots des Kremls außerhalb des eigenen Staatsgebietes zählen. Eine erhöhte "Aktivität" sei gerade in jüngster Zeit zu beobachten. "Es ist offensichtlich, dass die russische Verbände die Republik Moldau von einer weiteren Annäherung an den Westen abhalten sollen", sagt Breedlove.

Am Mittwochabend (Ortszeit) hatte der Nato-Offizier bereits den Verteidigungsausschuss des US-Repräsentantenhauses über die Entwicklung in Moldau informiert und vor einer dramatischen Eskalation des Ukraine-Konflikts gewarnt. Der Kreml habe mehr als 1000 Kampffahrzeuge, Luftverteidigung und Artillerie in die abtrünnigen Gebiete der Ostukraine verlegt. Die "militärische Latte" liege damit sehr hoch.

Ein düsteres Bild von der aktuellen Lage in der Ukraine zeichnet auch John Kerry. Durch gezielte Landnahme versuche die russische Regierung, das Nachbarland zu destabilisieren: "Die Politik von Präsident Wladimir Putin führt zu einer Verletzung internationaler Normen." Es sei daher ein Gebot der Stunde, zügig über verschärfte Sanktionen nachzudenken. Ob sich die Gegenreaktionen Washingtons auf wirtschaftliche Strafmaßnahmen beschränken, wollte der Außenminister vor den Kongressabgeordneten nicht näher erläutern: "Fest steht, dass wir vor schweren Entscheidungen stehen", sagte Kerry wörtlich.

 Eine ähnliche Einschätzung herrscht offenbar auch in der britischen Regierung vor. Premierminister David Cameron, der am Mittwoch die Entsendung von 75 Militärberatern in die Ukraine angekündigt hatte, befürchtet ebenfalls russische Aggressionen, die über die Ukraine hinausgehen könnten: Wenn Putin jetzt nicht Einhalt geboten werde, könnten sich seine Vorstöße künftig auch gegen baltische Staaten oder gegen Moldau richten. Grundsätzlich stimmt der Regierungschef allerdings mit der vorherrschenden Meinung unter den Nato-Mitgliedern überein: "Eine militärische Lösung sehen wir nicht. Wir werden nur auf dem diplomatischen Weg erfolgreich sein."  

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