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Deutschland / Welt Wehrbeauftragter beklagt Führungsschwächen in Bundeswehr
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12:04 25.01.2011
Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus gibt am Dienstag eine Pressekonferenz. Quelle: dpa
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Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat erhebliche Mängel im Verhalten von Vorgesetzten bei der Bundeswehr angeprangert. Insbesondere unerfahrenen Führungskräften fehle es „an Wissen und Gespür dafür, wann die Grenzen zum Dienstvergehen beziehungsweise zur Straftat überschritten werden“, heißt es in seinem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht. Königshaus äußerte sich erneut auch kritisch zu den Zuständen auf der „Gorch Fock“.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) steht wegen Missständen auf dem Segelschulschiff und anderer Vorfälle bei der Bundeswehr seit Tagen in der Kritik. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stärkte ihm jedoch den Rücken. Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ werden Guttenbergs Pläne zum Umbau der Bundeswehr und seines eigenen Ministeriums vom Kanzleramt kritisch gesehen.

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Zur geplanten Bundeswehr-Reform heißt es demnach in einem Bericht des Kanzleramts, der Personalabbau und das Sparziel von 8,3 Milliarden Euro würden nicht im benötigten Ausmaß verwirklicht. Die Leitungsebene werde nur unzureichend gestrafft. Deutlich mehr Standorte als von Guttenberg in Aussicht gestellt müssten geschlossen werden. Als unzureichend schätze das Kanzleramt auch den Personalabbau ein. Die Zahl der Soldaten soll von 250 000 auf 185 000 reduziert werden, die des Zivilpersonals von faktisch 100.000 auf etwa 65.000.

CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier wandte sich gegen Abstriche bei den Sparvorgaben für das Verteidigungsressort. Die Fraktion stehe in der Spardebatte „voll und ganz hinter Finanzminister Wolfgang Schäuble“. Was vereinbart worden sei, gelte unverändert für alle

In den aktuellen Bundeswehr-Affären versicherte Altmaier Guttenberg aber volle Rückendeckung. Auch die CSU-Landesgruppe im Bundestag stellte sich hinter den unter Druck geratenen Verteidigungsminister.

Im 70-seitigen Jahresbericht des Wehrbeauftragten heißt es zum Verhalten von Vorgesetzten wörtlich: „Oft gehen beleidigende Äußerungen mit anderen schwerwiegenden Pflichtverletzungen einher.“ Als Beispiel nannte der FDP-Politiker schikanierende Aufnahmerituale bei den Gebirgsjägern in Mittenwald, die im Frühjahr 2010 für Aufsehen sorgten. Königshaus forderte, bei der anstehenden Bundeswehrreform auch Maßnahmen zur Verbesserung der Disziplin.

Im ZDF-„Morgenmagazin“ warf er die Frage auf, ob Kadetten ausreichend auf ihren Einsatz auf der „Gorch Fock“ vorbereitet werden. „Es sind einige Dinge, die nicht in Ordnung sind. Dass muss man ganz klar sagen.“ Zu Details wollte sich Königshaus aber nicht äußern. Im November war eine 25-jährige Kadettin aus der Takelage metertief in den Tod gestürzt. „Bei der Sicherheit muss absolute Priorität herrschen und zwar für alle“, sagte Königshaus.

Nach Medienberichten enthält ein von Königshaus in Auftrag gegebener Bericht über die Zustände auf der „Gorch Fock“ Hinweise auf massiven Alkoholmissbrauch an Bord. Ein betrunkener Ausbilder sei in den Schlafraum der Kadetten gekommen und habe gelallt, „dass er Offiziersanwärter hasse und sie töten würde“. Ein Kadett sagte laut „Spiegel Online“ aus, er habe „auf dem Deck Erbrochenes der Offiziere wegputzen müssen“.

dpa

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