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Deutschland / Welt Wehrpflicht soll zum 1. Juli 2011 ausgesetzt werden
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Wehrpflicht soll zum 1. Juli 2011 ausgesetzt werden
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16:38 22.11.2010
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Die Wehrpflicht soll zum 1. Juli 2011 ausgesetzt werden. Dieser Termin sei verantwortbar und richtig, sagte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Montag in Dresden auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Weitere Eckpunkte der Bundeswehrreform wollte der Minister im Laufe des Nachmittags vorstellen. Die Armeeführung berät auf ihrer Kommandeurstagung in Dresden über die Zukunft der Bundeswehr.

Der 1. Juli 2011 war von Guttenberg für das Aussetzen der Wehrpflicht vorgeschlagen worden. Vor allem aus den Ländern hatte es Widerstand gegen den Termin gegeben, weil eine Überlastung der Universitäten durch einen zusätzlichen Ansturm junger Männer befürchtet wird. Es werde darüber noch Gespräche innerhalb der Bundesregierung geben, insbesondere mit Bildungsministerin Annette Schavan (CDU), sagte Merkel.

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Ob am 1. Juli der letzte Wehrpflichtige eingezogen wird oder ob dann schon der letzte seinen Dienst beendet, blieb noch offen. Derzeit dauert der Wehrdienst sechs Monate.

Merkel warb bei den Generälen für Mut zu einer tiefgreifenden Reform. Sie ermunterte die Militärs dazu, „Spaß an der Veränderung“ zu haben. Sie hätten die Chance, „Symbol für die Veränderungsbereitschaft“ in Deutschland zu werden. „Sie können ein wirklich wesentlicher Teil eines modernen und starken Deutschland sein.“

Merkel sagte, das Aussetzen der Wehrpflicht sei nicht nur vertretbar, sondern geboten. Es sei künftig nötig, den Wehrdienst so attraktiv zu gestalten, dass sich noch genug Freiwillige dafür fänden. Das sei zweifellos eine Bewährungsprobe, aber auch eine Chance für die Bundeswehr. „Ich bitte Sie: Denken Sie immer an die Chancen“, appellierte Merkel an die Generäle.

Zudem unterstützte die CDU-Chefin den geplanten Umbau der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee. Zwar dürfe man nicht alle Veränderung am derzeitigen Engagement in Afghanistan ausrichten. Den Auslandseinsätzen müsse aber in den neuen Strukturen eine stärkere Bedeutung zukommen. Aus der Armee der Einheit sei seit dem Ende des Kalten Krieges eine Armee im Einsatz geworden.

„Die multipolare Welt ist anders, aber ohne Bedrohung, ohne Herausforderung ist sie nicht“, betonte Merkel. Die Bundeswehr sei immer dann erfolgreich gewesen, wenn sie auf sicherheitspolitische Veränderungen reagiert und ihre praktischen Schlüsse daraus gezogen habe. Die neue NATO-Strategie sei ein gutes Dach, unter dem die neuen Strukturen platziert werden könnten.

Neue Bundeswehr soll 180.000 bis 185.000 Soldaten haben

Die Bundeswehr soll zu einer Freiwilligenarmee mit künftig 180.000 bis 185.000 Soldaten umgebaut werden. Das kündigte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Montag auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr in Dresden an. Vor wenigen Wochen hatte der Minister seine Minimalvorstellungen mit 163.500 Mann vorgelegt. Später schlug die Weise-Strukturkommission eine Freiwilligenarmee mit 180.000 Mann vor. Derzeit hat die Bundeswehr rund 250.000 Soldaten.

dpa/dapd