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Deutschland / Welt Westerwelle: Afghanistan-Abzug beginnt Ende 2011
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Westerwelle: Afghanistan-Abzug beginnt Ende 2011
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10:27 16.12.2010
Deutschland verteidige in Afghanistan auch seine eigene Sicherheit, sagte Guido Westerwelle am Donnerstag. Quelle: dpa
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Die ersten deutschen Soldaten sollen nach den Worten von Außenminister Guido Westerwelle in einem Jahr aus Afghanistan abziehen. In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag kündigte Westerwelle an, dass das deutsche Kontingent am Hindukusch Ende 2011 verkleinert werde. Deutschland verteidige in Afghanistan auch seine eigene Sicherheit, sagte der FDP-Chef am Donnerstag. „Deshalb ist dieser Einsatz richtig. Richtig ist aber auch, dass er nicht endlos dauern darf.“

Westerwelle wies auch die Kritik der Opposition an der umstrittenen Reise des Ehepaars Guttenberg nach Afghanistan zurück: „Ihre Schmähkritik an Frau zu Guttenberg war einfach unanständig.“ Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte am Montag auf seiner siebten Afghanistan-Reise seine Frau Stephanie mitgenommen und damit einen Sturm der Empörung in der Opposition ausgelöst.

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Grundlage für die Regierungserklärung ist der sogenannte Fortschrittsbericht zur Entwicklung am Hindukusch, den die Bundesregierung zu Beginn der Woche vorgelegt hatte. Darin zeichnet die Regierung ein gemischtes Bild von der Entwicklung in Afghanistan. Im Januar muss der Bundestag über das künftige Afghanistan-Mandat entscheiden.

Westerwelle betonte, dass die Lage in Afghanistan weiterhin kritisch sei. Es seien aber auch Erfolge erkennbar., etwa bei der wirtschaftlichen Entwicklung und bei der Schuldausbildung von Mädchen. Bei der Ausbildung afghanischer Polizisten und Soldaten werde die Zielmarke von 300.000 deutlich früher erreicht als geplant.

SPD: Westerwelle sorgt mit Abzugsterminen für „Durcheinander“

Die SPD hat Westerwelle vorgeworfen, mit verschiedenen Ankündigungen zum Abzug der ersten deutschen Soldaten aus Afghanistan „Unsicherheit und Durcheinander“ zu schaffen. „Man kann nicht wie ein Schilfrohr schwanken in dieser Frage. Wir brauchen auch Sicherheit und Vertrauen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gernot Erler am Donnerstag im Bundestag.

Der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt hielt Westerwelle vor, inzwischen drei verschiedene Zeitpunkte für die Verringerung des deutschen Kontingents zu nennen: Ende 2011, Ende 2011 oder 2012 sowie 2012. Die SPD will, dass der Abzug bereits Mitte nächsten Jahres beginnt. In seiner Regierungserklärung am Donnerstag nannte Westerwelle als Termin Ende 2011.

Mit Blick auf die anstehende Verlängerung des Bundeswehr-Mandats im Januar bot Erler die Zusammenarbeit der Sozialdemokraten an. „Vermeiden Sie unnötige Provokationen und Irritationen“, sagte der SPD-Abgeordnete. „Ich habe den Eindruck, dass es möglich ist, Gegensätze zu überwinden. Sprechen Sie mit uns, wenn Sie den Mandatstext festlegen. Wir sind bereit dazu.“ Erneut forderte die SPD eine unabhängige Beurteilung des bisherigen Einsatzes.

dpa

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