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Deutschland / Welt Westerwelle fordert in Afghanistan mehr Anerkennung für Soldaten
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Westerwelle fordert in Afghanistan mehr Anerkennung für Soldaten
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14:28 10.01.2011
Zu Besuch im nordafghanischen Feldlager: Außenminister Guido Westerwelle bei deutschen Soldaten in Kundus. Quelle: dpa
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Vor der Mandatsverlängerung im Bundestag hat Außenminister Guido Westerwelle mit einem Blitzbesuch im Feldlager Kundus um breite Unterstützung für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan geworben. „Hier halten Frauen und Männer ihren Kopf hin, dass wir zu Hause in Freiheit leben können“, sagte Westerwelle am Montag am gefährlichsten deutschen Standort in Nordafghanistan. „Das wird oft genug nicht genug anerkannt.“ Vor dem Besuch Westerwelles wurden bei Gefechten in Kundus nach Angaben der Polizei ein Taliban- Anführer und 14 weitere Aufständische getötet.

Der Minister sagte mit Blick auf die Abstimmung im Bundestag über das Mandat am 28. Januar: „Es wäre ein gutes Signal, wenn der Bundestag mit einer großen breiten Mehrheit seine Rückendeckung gibt.“ An diesem Mittwoch beschäftigt sich bereits das Kabinett damit. Im neuen Mandat wird das Jahresende 2011 als Termin für den Beginn des Abzugs genannt - „soweit die Lage dies erlaubt“. Bis dahin soll weiterhin die Entsendung von bis zu 5350 Soldaten möglich sein. Bei SPD und Grünen ist der Einsatz umstritten, die Linke lehnt ihn ab.

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Bei seinem ersten Kundus-Besuch als Minister dankte Westerwelle den Soldaten. Der Einsatz sei „gefährlich und entbehrungsreich“, sagte er vor der Truppe. „Unser Land ist stolz darauf, was Sie für unsere Freiheit tun.“ Am Ehrenhain für die gefallenen deutschen Soldaten im Feldlager legte er einen Kranz nieder.

Kundus war nach Pakistan und der afghanischen Hauptstadt Kabul die letzte Station von Westerwelles Reise in die Krisenregion. Der Minister reiste am Montagnachmittag (Ortszeit) über den Luftwaffenstützpunkt im usbekischen Termes in Richtung Berlin ab. Zuletzt waren kurz vor Weihnachten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Kundus gewesen.

Zur Frage, ob es sich bei dem Konflikt in Afghanistan um einen Krieg handele, sagte Westerwelle: „Dass das, was hier stattfindet, von den Soldaten als Krieg empfunden wird, das ist doch offensichtlich und mehr als menschlich nachvollziehbar.“ In seinem Amt könne er sich diesen Sprachgebrauch aber nicht zu eigen machen. „Ich bin als Außenminister auch dafür zuständig, völkerrechtlich sehr präzise zu formulieren.“

Westerwelle traf in Kundus den neuen Gouverneur der Provinz, Mohammed Dschagdalek. Dessen Vorgänger Mohammad Omar war im vergangenen Oktober bei einem Selbstmordanschlag der Taliban getötet worden. Nach dem Treffen sicherte Westerwelle Afghanistan deutsche Unterstützung auch über 2014 hinaus zu. Dann sollen die Afghanen die Verantwortung für die Sicherheit im Land übernehmen. Bereits in diesem Jahr will die Nato die Verantwortung für erste Provinzen an einheimische Sicherheitskräfte übergeben.

Deutschland wird Afghanistan nicht vergessen“, sagte der Minister. Dschagdalek sagte, er unterstütze den Fahrplan. Der Gouverneur meinte mit Blick auf das deutsche Engagement in seiner Provinz: „Diese Beziehung wird für ewig bleiben.“

Westerwelle betonte, Afghanistan dürfe nicht wieder zum sicheren Rückzugsort für Terroristen werden, die von dort aus Anschläge im Ausland planten. „Wir wollen nachhaltig sicher sein, dass hier keine neuen Nester und Rückzugsgebiete für den Terrorismus in der Welt wachsen können. Das wichtigste ist, dass die Arbeit hier nicht vergeblich war.“

Vor dem Besuch Westerwelles wurden in Kundus nach Angaben der Polizei ein Taliban-Anführer und 14 weitere Aufständische getötet. Der Polizeichef der Provinz, Abdul Rahman Sajedschili, sagte der Nachrichtenagentur dpa am Montag, bei dem Anführer habe es sich um den Schattengouverneur für den Distrikt Chanabad gehandelt.

Deutsche Soldaten waren an den Gefechten am Sonntag nach Angaben der Bundeswehr nicht beteiligt. Die Taliban haben Parallelstrukturen zur Regierung geschaffen und für zahlreiche Provinzen und Distrikte Schattengouverneure ernannt.

dpa