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Deutschland / Welt Wird Westerwelle abgelöst?
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08:44 17.09.2011
Von Stefan Koch
Außenminister Guido Westerwelle soll im Fall eine Wahlniederlage angeblich durch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ersetzt werden. Quelle: dpa
Berlin

Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus gewinnen unerwartet bundespolitische Bedeutung. Mit dem Urnengang am Sonntag entscheiden sich offenbar nicht nur die Machtverhältnisse in der größten deutschen Stadt: Wie aus der FDP-Führung übereinstimmend zu hören ist, hängen von dem Ergebnis auch bedeutende Personalentscheidungen ab.

Nach den Niederlagen in Bremen, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern hat sich die Spitze der Liberalen in den vergangenen Tagen offenbar auf einen Notfallplan geeinigt. Mehrere Mitglieder des Bundesvorstandes bestätigten am Freitag gegenüber dieser Zeitung, dass es nicht folgenlos bleiben dürfe, sollte die FDP den Wiedereinzug in das Abgeordnetenhaus verpassen. In der Führungsebene sei man sich weitestgehend einig, dass im Fall einer Wahlniederlage Außenminister Guido Westerwelle durch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ersetzt werden sollte. Der bisherigen Bundesjustizministerin soll dann der FDP-Haushälter Otto Fricke folgen. Der Bundestagsabgeordnete aus Krefeld hatte sich zuletzt im Schuldenstreit einen Namen gemacht und den Kurs von Parteichef Philipp Rösler nachdrücklich unterstützt, der eine „geordnete InsolvenzGriechenlands öffentlich ins Spiel gebracht hatte.

In der Parteizentrale im Thomas-Dehler-Haus hieß es am Freitag zwar, dass Westerwelle sicherlich nicht für die Wahlergebnisse in der Stadt Berlin verantwortlich gemacht werden dürfe. Allerdings wollten die Liberalen bundesweit ihren Neustart unter Rösler betonen.

An der Parteibasis ist die Stimmung mit Blick auf Westerwelle gespalten. Während viele Funktionsträger angesichts der schlechten Wahlergebnisse nervös sind, erinnern andere Parteimitglieder an die Verdienste des früheren Vorsitzenden, der der Partei 2009 zu 93 Sitzen im Bundestag und zu zahlreichen Erfolgen in den Landtagen verholfen hatte.

Jenseits der FDP wird bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus nicht mehr mit größeren Überraschungen gerechnet. Klaus Wowereit kandidiert für seine dritte Amtszeit als Regierender Bürgermeister und gilt als Favorit. Dem SPD-Frontmann gelang es, sich weit von seinen Mitbewerbern abzusetzen, insbesondere auch von der Grünen-Kandidatin Renate Künast, die ursprünglich hoch gehandelt wurde. Künast gab ihren Führungsanspruch in den vergangenen Tagen bereits auf. Stabil – wenn auch auf niedrigem Niveau – zeigen sich die Christdemokraten. Dem 47-jährigen Spitzenkandidaten Frank Henkel gelang es, seine über lange Zeit hinweg zerstrittene Partei wieder zusammenzuführen.

Die Linkspartei ringt am Sonntag darum, weiterhin mit der SPD die Hauptstadt zu regieren. Dem Spitzenkandidaten und Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf gelang es aus Sicht seiner Parteifreunde bisher nicht so recht, neuen Schwung in den Wahlkampf der Linken zu bringen.

Die Neulinge auf der Berliner Politikbühne sind die Anhänger der Piratenpartei. Die Gruppe um Andreas Baum ist bekannt für ihre humorvollen Wahlkämpfe. Baum musste zwar eine Menge Spott ertragen, nachdem er die Berliner Schuldenstände noch nicht mal grob einschätzen konnte, genießt aber dennoch bei einigen Wählern große Sympathien.

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