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Deutschland / Welt Wird von der Leyen neue Verteidigungsministerin?
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17:35 14.12.2013
Ursula von der Leyen soll Innenministerin werden. Quelle: dpa
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Berlin

Der Zuschnitt der Ministerien sollte noch am Sonnabendabend offiziell mitgeteilt werden, die Namen der Minister am Sonntag. Der bisher nur vorläufig unterzeichnete Koalitionsvertrag soll am Montag endgültig unterschrieben werden. Als Vizekanzler und Superminister für Wirtschaft und Energie soll SPD-Chef Sigmar Gabriel ins Kabinett einziehen. Die "Süddeutsche Zeitung", die "Rheinische Post" und das ARD-Hauptstadtstudio meldeten, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) solle in einem spektakulären Wechsel erste Verteidigungsministerin der Bundesrepublik werden. Zuvor hatte "Bild.de" berichtet, die 55 Jahre alte siebenfache Mutter solle Innenministerin werden und CSU-Minister Hans-Peter Friedrich ersetzen.

Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier das Auswärtige Amt, Hendricks das Umweltministerium, die bisherige Generalsekretärin Andrea Nahles Arbeit und Soziales, SPD-Vize Manuela Schwesig das Familien- und Saar-Wirtschaftsminister Heiko Maas das Justizministerium. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann soll Steinmeier als Bundestags-Fraktionschef nachfolgen.

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Im Falle einer Zustimmung der SPD-Basis zur großen Koalition wollen Union und SPD am Sonntag offiziell über Aufteilung und Besetzung der Ministerien informieren. Diverse Personalien auch auf Unionsseite wurden jedoch bereits am Freitagabend durch verschiedene Medienberichte bekannt.

Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen, die bisherige Arbeitsministerin,  hat seit ihrem Einstieg in die Politik das Problem, dass bei ihr die Außenwirkung mit den Binnensicht nicht immer übereinstimmt. Die 55-jährige Tochter des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht gilt auch wegen ihrer hohen Erklärungskunst und Redegewandtheit als Allroundtalent in der Partei, ist aber eben wegen dieser Eigenschaften nicht überall beliebt. Von manchen wird die Ärztin eben als große Selbstdarstellerin gesehen. Wegen ihres Vorstoßes zur Frauenquote in der Endphase der christlich-liberalen Regierung mit der Drohung, notfalls mit der Opposition zu stimmen, habe Merkel noch eine Rechnung offen gehabt, heißt es. Sie selbst fühlt sich freilich zu Höherem berufen. Als sie vor der Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten kurzzeitig für das höchste Staatsamt im Gespräch war, hat sie durchaus damit kokettiert. Das Amt der Bundeskanzlerin könnte ihr eines Tages auch gut stehen. So sieht sie es zumindest. gst

Bei der CDU sollen Finanzminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Thomas de Maizière ihre Ämter behalten. Die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll nach Informationen von „Bild.de“ neue Innenministerin werden. Damit würde sie den bisherigen CSU-Minister Hans-Peter Friedrich ersetzen. Ein Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.

Kanzleramtschef Ronald Pofalla gibt den Posten aus persönlichen Gründen auf. Die CSU will wie bisher drei Ministerien haben, bisher waren das Verkehr, Landwirtschaft und das Innenressort. Die CDU mit Kanzlerin Angela Merkel an der Spitze soll fünf Ministerien bekommen und auch den Kanzleramtschef stellen.

Stimmt die SPD-Basis einem schwarz-roten Bündnis zu, soll Merkel am Dienstag im Bundestag erneut zur Kanzlerin gewählt werden. Auch die neuen Minister würden in diesem Fall ernannt und vereidigt. Sollte die SPD-Basis Nein sagen, stünden Union und SPD turbulente Zeiten bevor. Merkel hätte dann als Option nur einen Neuanlauf für Schwarz-Grün oder aber eine Neuwahl - in dieser Frage käme Bundespräsident Joachim Gauck eine Schlüsselrolle zu. Bei der SPD könnte es zu Rücktritten kommen.

Die Sozialdemokraten hatten bei der Bundestagswahl am 22. September 25,7 Prozent erreicht, die Union 41,5 Prozent - ihr fehlen aber fünf Sitze zur absoluten Mehrheit. Viele SPD-Mitglieder hatten sich skeptisch gezeigt zu einem erneuten Bündnis mit der Union, viele fürchten nach den Erfahrungen 2005 bis 2009 einen Profilverlust. Daher hatte Gabriel das bisher einmalige Mitgliedervotum über den mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag vorgeschlagen.

dpa

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