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Deutschland / Welt Wulff will Partnerschaft mit Moskau neu beleben
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Wulff will Partnerschaft mit Moskau neu beleben
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18:39 12.10.2010
Zu Besuch in Moskau: Bundespräsident Christian Wulff (rechts). Quelle: afp
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Russlands Präsident Dmitri Medwedew sprach von einem besonderen Besuch. Er freue sich sehr, dass einer seiner ersten Staatsbesuche den neuen deutschen Bundespräsidenten nach Russland geführt habe. Christian Wulff traf mit seiner Frau Bettina in Moskau auf große Gastfreundschaft. Regierungschef Wladimir Putin lud Wulff kurzfristig in seine Residenz vor den Toren Moskaus ein. Sicherlich ein freundliches Signal. Beide Seiten gelobten wortreich die Tiefe der Beziehungen.

Doch es taten sich offensichtlich auch unterschiedliche Vorstellungen über die künftige Zusammenarbeit auf. Beide Seiten wollen die von Medwedew vorgeschlagene Modernisierungspartnerschaft ausbauen. Doch Berlin und Moskau setzen deutlich unterschiedliche Schwerpunkte. Moskau hat vor allem die Zusammenarbeit mit der deutschen Wirtschaft und neue Technologien im Blick. Deutschland will auch demokratische Reformen.

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Bundespräsident Christian Wulff machte schon zum Auftakt seines Staatsbesuchs am Dienstag im Kreml den Wunsch der Deutschen nach einem intensiveren Rechtsstaatsdialog und auch nach einem Austausch über eine bürgerfreundliche Verwaltung deutlich. Letztlich geht es ihm wohl um mehr Demokratie in diesem Land, das in den vergangenen 20 Jahren seit dem Fall des Eisernen Vorhangs eine „atemberaubende Entwicklung“ hingelegt habe.

Der Bundespräsident ist wohl weit davon entfernt, die russische Führungsriege für lupenreine Demokraten und Russland für eine lupenreine Demokratie zu halten. Auch am Tag seines Besuchs löste die Polizei in Moskau gewaltsam eine friedliche, aber nicht genehmigte Demonstration von Regierungsgegnern auf und nahm mindestens 30 Menschen fest. Etliche Beobachter sehen hinter dem Auftreten Medwedews und seines Vorgängers und jetzigen Regierungschefs Wladimir Putin eine klare Rollenverteilung. Der eine, Medwedew, gibt den Reformer, der andere, Putin, den starken Mann.

Doch der selbst ernannte Modernisierer Medwedew gerät gut zwei Jahre nach seinem Amtsantritt im In- und Ausland zusehends in die Kritik. Es gibt in dem flächenmäßig größten Land der Welt nach wie vor erhebliche Demokratiedefizite. Und auch die russische Verwaltung ist noch weit davon entfernt, sich als Dienstleister für den Bürger zu verstehen. Vielmehr herrscht hier nach wie vor der Obrigkeitsgedanke vergangener Jahrhunderte. Aber vor allem ist es die Korruption im Lande, die Reformen bremst. Immer wieder klagt die deutsche Wirtschaft darüber.

Auch wenn Medwedew zusagte, nicht nur in der Wirtschaft sondern auch in anderen Bereichen den Austausch zu suchen, das Anliegen Wulffs ist eine zweischneidige Angelegenheit. Der Bundespräsident muss darauf achten, dass die russische Seite seinen Wunsch nach Ausbau der Beziehungen nicht als Einmischung in die innere Angelegenheiten versteht.

Die russische Wirtschaft wächst nach der Wirtschaftskrise wieder rasant, und die Deutschen profitieren mit am meisten davon. Putin betonte bei einem Treffen mit Wulff in seiner Residenz bei Moskau, fast alle großen deutschen Unternehmen seien in Russland präsent. Und Medwedew unterstrich, dass Deutschland in der Wirtschaft Schlüsselpartner in Europa sei. Nach dem Treffen mit Medwedew klang Wulff dann auch auch etwas zurückhaltender. Man müsse Vertrauen aufbauen, sagte er, und man müsse voneinander lernen - „im gegenseitigen Respekt“.

dpa/afp