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Deutschland / Welt Zweite Runde in der Chaoswahl
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21:29 16.10.2009
Hamid Karsai Quelle: afp (Archiv)
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An diesem Sonnabend will die UN-unterstützte Beschwerdekommission (ECC) der afghanischen Wahlkommission (IEC) ihre Analyse des Wahlbetrugs vorlegen. Der Glückwunsch an Karsais Adresse war deutlich verfrüht. Nach Berichten der „New York Times“ und der „Washington Post“ droht Afghanistan ein zweiter Durchgang der Chaoswahl.

Nach der Übergabe der Analyse, die die ECC dann öffentlich machen will, ist es Aufgabe der Wahlkommission, ein entsprechend bereinigtes amtliches Endergebnis zu verkünden. Die IEC hat offengelassen, wann sie das tun will. „New York Times“ und „Washington Post“ berichteten am Freitag, nach Abzug der gefälschten Stimmen verfehle Karsai – der nach dem vorläufigen Ergebnis von Mitte September 54,6 Prozent der Stimmen gewonnen hatte – die absolute Mehrheit. Dann würde die Verfassung einen zweiten Wahlgang zwischen dem Amtsinhaber und dem Zweitplatzierten, dem früheren Außenminister Abdullah Abdullah, vorschreiben.

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Eine Stichwahl hätte zwar den Vorteil, dass sie die Legitimität des beschädigten Wahlprozesses zumindest ansatzweise wiederherstellen könnte: Der Westen würde vom Verdacht freigesprochen, einen Wahlbetrüger Karsai durchgewinkt zu haben. Zugleich würde ein zweiter Durchgang aber große Probleme aufwerfen. Niemand könnte garantieren, dass bei einer erneuten Abstimmung weniger betrogen würde als bei der Wahl am 20. August.

Zwar haben sich die zuständigen afghanischen Stellen, die Vereinten Nationen und die Internationale Schutztruppe Isaf vorsorglich auf einen zweiten Wahlgang vorbereitet. Doch am Hindukusch steht der Winter vor der Tür, der eine Abstimmung in manchen Landesteilen bald unmöglich machen könnte, die Zeit drängt. Viele Afghanen sind resigniert und halten die Wahl angesichts des Betrugs und der ausländischen Einflussnahme inzwischen für eine Farce, andere sind schlicht wahlmüde. Befürchtet wird, dass die Beteiligung noch deutlich unter die 38,7 Prozent fallen würde, die die IEC am 20. August ermittelt haben will.

Nach einer zweiten Runde würde es wieder Wochen dauern, bis ein Ergebnis ermittelt und ein Sieger erklärt würde. Seit zwei Monaten schon ist die Regierung gelähmt und der Westen ohne verlässlichen Ansprechpartner in Kabul. Die Staatengemeinschaft hat daher begrenztes Interesse an einer Stichwahl. Einen Ausweg böte eine Abmachung zwischen Karsai und Abdullah, der nach dem vorläufigen Endergebnis nur auf 28,7 Prozent der Stimmen gekommen war. Abdullah hat bereits gesagt, dass er eine zweite Wahlrunde zwar bevorzugen würde, aber gesprächsbereit sei. Tatsächlich würde er bei einer Stichwahl viel riskieren: Auch nach Abzug der gefälschten Stimmen liegt Karsai weit vor Abdullah, auf dessen Sieg bei einem zweiten Durchgang kaum jemand setzen dürfte.

Verlöre Abdullah, wäre er politisch schwer beschädigt. In einer Karsai-Regierung könnte er sich dagegen profilieren und dann bei der Wahl 2014 erneut antreten. Karsai ginge als klarer Favorit in einen zweiten Wahlgang – garantiert wäre ihm ein Sieg aber nicht. Würde er Abdullah und seine Vertrauten stattdessen in seine Regierung integrieren, dürfte es eng werden im Kabinett. Jeden Posten dort, so sagt ein westlicher Experte in Kabul, habe Karsai beim Schmieden seiner Allianzen bereits doppelt versprochen.

von Can Merey

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