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Niedersachsen Abschied von Gorleben?
Nachrichten Politik Niedersachsen Abschied von Gorleben?
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08:38 14.09.2011
Von Stefan Koch
Umweltminister Röttgen soll nach Wunsch von Niedersachsens Ministerpräsident McAllister über ein mögliches Ende von Endlager Gorleben nachdenken. Quelle: dpa (Archivbild)
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Berlin

Damit käme ein Endlager im Salzstock von Gorleben nicht mehr in Betracht. Es sei notwendig zu klären, „ob das bisherige Konzept, das eine nicht rückholbare untertägige Endlagerung vorsieht, noch den gesellschaftlichen wie auch wissenschaftlichen Ansprüchen genügt“, schreibt McAllister.

„Eine rückholbare Lagerung könnte grundsätzlich sowohl untertägig oder oberflächennah in Gesteinsformationen oder aber auch in ober- oder unterirdischen baulichen Einrichtungen erfolgen. Sie könnte ferner dezentral oder auch zentral umgesetzt werden“, heißt es in dem von McAllister verfassten Brief, der dieser Zeitung vorliegt.

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Nach den Erfahrungen mit dem Atomlager Asse II müsse die Möglichkeit der „Umkehrbarkeit der Entscheidungen“ künftig eine tragende Rolle spielen. McAllister setzt offenbar zudem große Hoffnungen auf neue technische Entwicklungen, mit denen Nuklearabfälle in absehbarer Zukunft bearbeitet werden könnten. „Damit bestünde, ganz im Sinne der Ethikkommission, die Option für zukünftige Generationen, Gefahren und Umfang des Atommülls zu vermindern“, schreibt der CDU-Politiker an seinen Parteifreund in der Bundesregierung.

Die Stoßrichtung dieser Initiative ist offensichtlich: Sollte die Rückholbarkeit des Atommülls tatsächlich in die Gesetzgebung des Bundes aufgenommen werden, käme Gorleben nicht mehr als Lagerstätte infrage. Ursprünglich war die Entscheidung für den Salzstock im Landkreis Lüchow-Dannenberg auch deshalb gefallen, weil die Abfälle auf lange Sicht von dem Salz umschlossen werden sollten.

Hinter den Kulissen sorgt McAllisters Schreiben an Röttgen für Aufsehen. In CDU-Kreisen in Berlin wird der Brief als Versuch eingeschätzt, wieder mehr politische Bewegungsfreiheit zu gewinnen: Sollte es der CDU-geführten Landesregierung gelingen, sich vom geplanten Endlager Gorleben dauerhaft zu verabschieden, wäre eine schwarz-grüne Kooperation nicht mehr abwegig.

Dagegen herrscht unter Grünen-Politikern Zurückhaltung: „Die Frage der Rückholbarkeit ist nicht so einfach zu beantworten“, sagt Stefan Wenzel, Grünen-Fraktionschef im niedersächsischen Landtag. Ein Atommülllager, das relativ leicht zugänglich ist, berge auf Dauer erhebliche Sicherheitsrisiken: „Niemand vermag zu sagen, wie künftige Generationen mit diesen Stoffen umgehen.“

Hier geht es zum Leitartikel zum Thema.

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