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Niedersachsen Lüttig doch nicht Maulwurf in Wulff-Affäre?
Nachrichten Politik Niedersachsen Lüttig doch nicht Maulwurf in Wulff-Affäre?
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00:16 01.06.2015
Von Michael B. Berger
Generalstaatsanwalt Frank Lüttig stand unter Verdacht des Geheimnisverrats in den Verfahren Wulff und Edathy. Nun werden die Ermittlungen offenbar eingestellt. Quelle: Foto: dpa
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Göttingen

In der Affäre um den Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig steht eine Wende bevor. Lüttig wird von der Staatsanwaltschaft Göttingen des Geheimnisverrats verdächtigt. Überraschend hat Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) für Montag eine Unterrichtung des Justizausschusses über den „Stand des Verfahrens“ angekündigt. Beobachter rechnen damit, dass das Verfahren gegen den hohen Justizbeamten eingestellt wird.

Die Staatsanwaltschaft Göttingen war am Freitag zu Fragen zum Stand des Verfahrens äußerst wortkarg. Über die Frage, wie es weitergeht, werde „am Montag entschieden“, sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag. Auch der Sprecher des Justizministeriums, Alexander Wiemerslage, hüllte sich in Schweigen. Nach Informationen der HAZ soll es am Donnerstag eine Art Krisensitzung im Justizministerium gegeben haben, wie man in der Affäre Lüttig weiterverfahren wolle.

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Der Generalstaatsanwalt, der seit dem 20. Februar dieses Jahres per ärztlichem Attest krank gemeldet war, wollte Ende dieses Monats wieder zum Dienst erscheinen. Sein Anwalt hatte bereits Ende April in einer langen Verteidigungsschrift sämtliche Vorwürfe zurückgewiesen, dass Lüttig der „Maulwurf“ in den Affären um den zurückgetreten Bundespräsidenten Christian Wulff und den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy gewesen sei. Hier wurden immer wieder Interna aus den Ermittlungen an einzelne Medien weitergereicht. Bereits die Annahme eines Anfangsverdachtes gegen Lüttig sei unbegründet gewesen, erklärte sein Anwalt.

Lüttig hatte als Generalstaatsanwalt die dienstliche Aufsicht über die Verfahren, die von der Staatsanwaltschaft Hannover gegen Wulff und Edathy geführt worden sind. Zwischen Celle und Hannover muss es zu erheblichen Reibereien gekommen sein, wie der hannoversche Oberstaatsanwalt Jörg Fröhlich bei seiner Vernehmung vor dem Edathy-Untersuchungsasuschuss andeutete. Fröhlich arbeitete früher selbst bei der Generalstaatsanwaltschaft Celle. Fröhlich und Lüttig galten als Konkurrenten.

Vom Anfangsverdacht gegen den Celler Generalstaatsstaatsanwalt hatte die Justizministerin selbst in öffentlicher Sitzung des Landtages gesprochen – was großes Erstaunen hervorrief. „Dass eine Ministerin von sich aus ein solches Ermittlungsverfahren öffentlich macht, ist in der deutschen Justizgeschichte äußerst selten“, urteilt der Kölner Medienrechtler Martin W. Huff. Dieses Verhalten sei angesichts des Vertrauensschutzes, den hohe Beamte genießen sollten, „höchst problematisch“. Den Verdacht, dass Niewisch-Lennartz aus höchst profanen, parteipolitischen Gründen den Namen von Lüttig nannte, hegt FDP-Chef Stefan Birkner. Der Freidemokrat wirft der Ministerin vor, sich hinter der Göttinger Staatsanwaltschaft zu verstecken. „Wenn die Staatsanwaltschaft zu dem Ergebnis kommen sollte, dass an dem Verdacht nichts dran ist, müsste die Ministerin Konsequenzen ziehen“, meint CDU-Mann Jens Nacke. Dann habe man eine Affäre Niewisch-Lennartz.   

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