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Niedersachsen Agrarministerin Grotelüschen bleibt in der Kritik
Nachrichten Politik Niedersachsen Agrarministerin Grotelüschen bleibt in der Kritik
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14:17 09.09.2010
Niedersachsens Agrarministerin Astrid Grotelüschen (CDU) Quelle: dpa
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Niedersachsens Agrarministerin Astrid Grotelüschen (CDU) kommt aus der Kritik nicht heraus. Vorwürfe der Tierquälerei bei Putenmästern und die Rolle Grotelüschens in dem Fall haben am Donnerstag im Landtag hohe Wellen geschlagen. Die Ministerin sieht sich zu Unrecht Unterstellungen und Spitzfindigkeiten ausgesetzt. Die Opposition warf ihr in der Landtagsdebatte in Hannover erneut vor, sie trenne Amt und Geschäft - gemeint ist die familieneigene Mastkükenbrüterei - nicht.

Heftiger Streit entzündete sich vor allem auch zwischen CDU und SPD, die CDU-Parlamentsgeschäftsführer Jens Nacke Verleumdung vorwarf. Er hatte erklärt, die Sozialdemokraten distanzierten sich nicht von Anschlägen auf landwirtschaftliche Einrichtungen.

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Agrarministerin Grotelüschen steht seit längerem wegen der Mastkükenbrüterei ihrer Familie in der Kritik. Auslöser war ein Fernsehbericht von „Report Mainz“ über mögliche Tierschutz-Verstöße bei zwei Putenmästern in Mecklenburg-Vorpommern, zu denen der Betrieb von Grotelüschens Ehemann geschäftliche Beziehungen hat. Die Brüterei in Ahlhorn im Oldenburger Land liefert Küken an die ostdeutschen Betriebe. Grotelüschen Manns ist zudem über eine Erzeugergemeinschaft, an der er 30 Prozent hält, mit den Putenmästern verbunden.

Die Landwirtschaftsministerin sprach am Donnerstag von einem absurden Sommertheater. Sie erklärte, die Firma Grotelüschen habe keine finanziellen Verbindungen zu den kritisierten Betrieben. Die Opposition sieht die Ministerin aber in den Fall verwickelt und kritisierte, sie vermische ihr Regierungsamt und die Aufgaben des Ministeriums mit privaten Interessen.

Die Ministerin räumte ein, dass der Pressesprecher ihres Ministeriums Eidesstattliche Versicherungen der Putenmäster an „Report Mainz“ geschickt habe. Grotelüschen sagte, sie habe das jedoch nicht initiiert. Ihr Sprecher habe das ohne ihr Wissen gemacht.

Weil sie keine stichhaltigen Belege habe, beschränke sich die Opposition auf das Unterstellen und Vermuten, kritisierte Nacke. Er fordere alle Beteiligten auf, ihre Kampagne gegen die Ministerin unverzüglich einzustellen und zur Sachpolitik zurückzukehren.

Zu einer Behaupting Nackes in einer Pressemitteilung, die SPD distanziere sich im Zusammenhang mit mutmaßlichen Aktionen von Tierschützern nicht von Gewalt sagte SPD-Fraktionschef Stefan Schostok: „Wir haben von ihren Ränkespielen die Nase gestrichen voll. Aus ihnen spricht Arroganz, Bösartigkeit und parlamentarische Unreife.“ Er wurde wegen seiner Wortwahl zur Ordnung gerufen.

dpa