Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Anbauverbot von Genmais bestätigt
Nachrichten Politik Niedersachsen Anbauverbot von Genmais bestätigt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:25 28.05.2009
Anzeige

Es bestehe berechtigter Grund zur Annahme einer Gefährdung für die Umwelt, hieß es in der Begründung.

Mit der Entscheidung bestätigte das Gericht den Beschluss des Verwaltungsgerichts Braunschweig vom 4. Mai. Die Eilentscheidung des Senats ist den Angaben zufolge unanfechtbar. Das Hauptsacheverfahren sei noch beim Verwaltungsgericht Braunschweig anhängig.

Anzeige

Mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts sei ihre Entscheidung zum zweiten Mal bestätigt worden, sagte Aigner in Berlin. Damit bleibe die sofortige Vollziehbarkeit der Entscheidung des Bundesamts für Verbraucherschutz und Ernährung erhalten.

Das bedeute, dass bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig in der Hauptsache der gentechnisch veränderte Mais MON810 der Firma Monsanto in Deutschland nicht kommerziell angebaut werden dürfe, betonte die Ministerin. Mit einer Entscheidung in der Hauptsache rechnete Aigner frühestens im Herbst. Deutschland ist den Angaben zufolge der sechste EU-Staat, in dem rechtswirksam Schutzmaßnahmen in Bezug auf den MON810-Mais erlassen wurden.

ddp