Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Anreize für freiwillige Fusionen der Kommunen sollen bestehen bleiben
Nachrichten Politik Niedersachsen Anreize für freiwillige Fusionen der Kommunen sollen bestehen bleiben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:56 17.01.2011
Innenminister Uwe Schünemann will freiwillige Fusionen für Kommunen weiter unterstützen. Quelle: Dröse/Archiv
Anzeige

Den finanziellen Anreize für Kommunen, die sich zusammenschließen soll es länger geben, als bisher geplant. Ursprünglich galt das Angebot nur bis zur Kommunalwahl in diesem September, nun soll es bis 2013 verlängert werden.

Bisher haben zehn Gemeinden das Angebot angenommen, einen Teil ihrer Schulden erlassen zu bekommen, wenn sie fusionieren. Den Auftakt machten im vergangenen Jahr die Samtgemeinden Bodenwerder und Polle in Südniedersachsen, es folgten zum Januar 2011 Hadeln und Sietland im Kreis Cuxhaven sowie Hoya/Eystrup im Kreis Nienburg und Eschershausen/Stadtoldendorf im Kreis Holzminden.

Anzeige

Weitere Gemeinden in den Kreisen Nienburg, Uelzen, Peine, Grafschaft Bentheim, Diepholz, Cuxhaven und Goslar planen Fusionen. Kommunen, die zu einem Zusammenschluss bereit sind, wird eine Entschuldungshilfe von bis zu 75 Prozent in Aussicht gestellt.

„Es ist aber nicht damit zu rechnen, dass bis zur Kommunalwahl weitere Beschlüsse gefasst werden“, sagte Innenminister Schünemann. Auf Kreisebene zeichneten sich bisher keine Zusammenschlüsse ab, es gebe aber in einigen Regionen immerhin Bewegung, sagte der Minister.

Schünemann erinnerte an das Gutachten des Vorstandschefs des Internationalen Instituts für Staats- und Europawissenschaften in Berlin (ISE), Prof. Joachim Jens Hesse. Danach gibt es in 19 von 37 Kreisen und 3 von 8 kreisfreien Städten in Niedersachsen erheblichen Handlungsbedarf, weil die kommunalen Strukturen nicht mehr den Anforderungen entsprechen.

dpa