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Niedersachsen Asse-Ausschuss: Trittin sieht bei sich keine Versäumnisse
Nachrichten Politik Niedersachsen Asse-Ausschuss: Trittin sieht bei sich keine Versäumnisse
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22:33 21.06.2010
Von Klaus Wallbaum
Jürgen Trittin Quelle: dpa
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„Herr Försterling, wir hatten damals anderes zu tun, als solche Fragen zu bearbeiten. Wir wollten schnell die Regierung Kohl/Kinkel durch Schröder/Fischer ersetzen“, antwortet Trittin selbstbewusst. „Verstehe ich Sie richtig, dass Ihnen der Machtwechsel der Personen wichtiger war als die Sachfragen?“, erkundigt sich daraufhin Försterling – und erntet einen Lacherfolg im Ausschuss.

Für einen Moment hat der junge FDP-Mann den alten Haudegen Trittin die Ecke gedrängt. Das geschieht in der dreistündigen Zeugenbefragung jedoch nur selten. Meistens kann sich der heutige Grünen-Bundestagsfraktionschef redegewandt aus der Affäre ziehen.

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Dabei liegen aus Sicht der Christ- und Freidemokraten die Widersprüche auf der Hand. Als SPD und Grüne 1990 die neue Landesregierung bildeten und Trittin Bundesratsminister wurde, bezeichneten beide Parteien die Asse erstmals nicht mehr als „Forschungsbergwerk“, sondern als „Endlager“. Hätte es da nicht nahe gelegen, sich ganz intensiv um das Thema zu kümmern? „Wo waren denn Ihre Initiativen, die Probleme zu beseitigen?“, fragte Karl-Heinrich Langspecht (CDU) – und zielte damit auf Trittins Amtszeit als Bundesumweltminister von 1998 bis 2005. Rot-Grün in Berlin hielt an der Asse-Zuständigkeit bei Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) fest. „Ich kannte sie als hochkompetente und integere Atomkraftgegnerin“, betont Trittin. Daher habe er „keinen Anlass“ gesehen, etwas zu ändern.

Doch nach einiger Zeit kamen dem Bundesumweltressort offenbar Zweifel. Als Bulmahns Fachleute 2001 von Wassereintritt in die Asse berichteten, sei die radioaktive Belastung dieser Flüssigkeit verschwiegen worden. „Das Bundesforschungsministerium hat nicht die ganze Wahrheit gesagt“, erklärt Trittin. Hat der damalige Bundesumweltminister wenigstens danach auf die Sanierung der Asse gedrängt? Der Freidemokrat Försterling zitiert SPD-Chef Sigmar Gabriel, der in einem Interview gesagt habe, die Grünen hätten sich „um die Asse nicht gekümmert“. „Das stimmt nicht“, entgegnet Trittin. Dann wird der einstige niedersächsische Umweltminister Wolfgang Jüttner (SPD) erwähnt, der nach eigener Darstellung auf das Atomrecht bei der Asse gedrängt hatte, aber bei Trittin abgeblitzt sei – weil dieser sich das Problem nicht habe auflasten wollen. „Bleib mir mit dem Thema vom Halse, damit habe ich nichts zu tun“, soll Trittin zu Jüttner gesagt haben. „An ein solches Gespräch kann ich mich nicht erinnern“, bekräftigt Trittin.