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Niedersachsen Bleibt Edathy Mitglied der SPD?
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12:33 10.03.2015
Von Michael B. Berger
Um das weitere Vorgehen in der Edathy-Affäre zu besprechen, trifft sich am Dienstag zum ersten Mal die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover.
Um das weitere Vorgehen in der Edathy-Affäre zu besprechen, trifft sich am Dienstag zum ersten Mal die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover. Quelle: Julian Stratenschulte
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Hannover

Um das weitere Vorgehen in der Edathy-Affäre zu besprechen, trifft sich am Dienstag zum ersten Mal die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover. Die siebenköpfige Kommission ist eingesetzt, um in einem Parteiordnungsverfahren zu klären, ob der ehemalige Bundestagsabgeordnete in der SPD bleiben kann. Das bestätigte eine Parteisprecherin der HAZ. Edathy war wegen des Verdachts des Konsums von Kinderpornografie angeklagt worden, das Verfahren wurde vor gut einer Woche vom Landgericht Verden wegen Geringfügigkeit eingestellt. Zuvor hatte Edathy zugegeben, die verbotenen Fotos und Videos besessen zu haben.

Das parteiinterne Ordnungsverfahren war auf Antrag der SPD-Spitze am 24. Februar 2014 eingeleitet, im darauffolgenden März aber bis zum Ende des Strafverfahrens ausgesetzt worden. Ob Edathy am Ende die SPD jedoch verlassen muss, ist offen. Die Parteistatuten lassen auch andere Sanktionsformen wie eine Rüge oder eine für bis zu drei Jahre ruhende Mitgliedschaft zu. Um Edathy aus der Partei auszuschließen, müsste ihm ein parteischädigender Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden. Die Hürden sind aber sehr hoch. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte Edathy zuletzt am vergangenen Wochenende dazu gedrängt, aus der Partei auszutreten: ""Ich bin überzeugt, dass Sebastian Edathy der SPD und ihrem Ansehen schwer geschadet hat."

Edathy-Geld geht an Jugendfeuerwehrverband

Die Geldauflage aus dem Prozess gegen Edathy soll an den Jugend- und Kinderfeuerwehrverband in Niedersachsen gehen. Das Landgericht Verden habe am Dienstag den Verband als Empfänger für die 5000 Euro bestimmt, weil er sich bereits mehrfach vergeblich um Zuwendungen beworben habe, sagte Gerichtssprecherin Katharina Krützfeld. Das Geld hätte ursprünglich der Kinderschutzbund erhalten sollen. Der hatte jedoch die Annahme abgelehnt und das Gericht gebeten, das Geld an einen anderen Empfänger weiterzuleiten.

(mit: dpa/epd)

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