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Niedersachsen Bode: Die Y-Trasse
 kommt bestimmt
Nachrichten Politik Niedersachsen Bode: Die Y-Trasse
 kommt bestimmt
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22:30 18.01.2010
Wenn Finanziers sagen, dass ein Projekt von ganz von oben gewünscht wird, kann die Bahn nicht einfach sagen, dieses Projekt wird nicht gemacht“, sagte Bode.
Wenn Finanziers sagen, dass ein Projekt von ganz von oben gewünscht wird, kann die Bahn nicht einfach sagen, dieses Projekt wird nicht gemacht“, sagte Bode. Quelle: Archiv
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„Noch im Dezember haben Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer wie auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zugesichert, dass die Y-Trasse kommt. Wenn die Finanziers sagen, dass ein Projekt von ganz von oben gewünscht wird, kann ein Durchführungsorgan wie die Bahn nicht einfach sagen, dieses Projekt wird nicht gemacht“, sagte Bode.

Auch hohe Vertreter der Bahn hätten ihm gestern versichert, dass sie von einem Ende der geplanten Y-Trasse nichts wüssten, meinte der Wirtschaftsminister. Die drei Milliarden Euro teure Trasse soll einen besseren Zugang zu den deutschen Seehäfen herstellen und zwischen Hamburg, Bremen und Hannover verlaufen – in der Form eines Ypsilons.

Unterdessen hat der Niedersächsische Industrie- und Handelskammertag (NIHK) die Hochgeschwindigkeitstrasse für unverzichtbar erklärt. „Die Länder Hamburg, Bremen und allen voran Niedersachsen investieren Milliarden in den Ausbau der Häfen. Da erwarten wir von der Bahn und dem Bund, dass diese für den notwendigen Ausbau der Infrastruktur sorgen. Anderenfalls werden wir die in den kommenden Jahren zu erwartenden Gütermengen nicht auf der Schiene transportieren können,“ erklärte ein Sprecher des NIHK. Auch der SPD-Wirtschaftsexperte im Landtag, Gerd Will, forderte ein Festhalten an den Bauplänen. Spätestens im Jahr 2019 würden zu und von den deutschen Seehäfen insgesamt rund 500 Güterzüge täglich fahren. „Mit dieser Menge wäre unser bisheriges Schienennetz überlastet“, warnte Will.

Demgegenüber skizziert ein internes Papier der DB, dass der Bahn nicht nur für die Y-Trasse das Geld fehlt, sondern auch für 30 andere grenznahe Bahnprojekte, die mit Nachbarländern und der EU vereinbart sind. Dabei handele es sich um politisch bereits zugesagte Projekte – im Wesentlichen vom früheren Minister Tiefensee. Die Erfüllung der Zusagen koste 18 Milliarden Euro. Auch für viele Schienenprojekte, die international vereinbart sind, gibt es bisher keine gesicherte Finanzierung. Ihre Umsetzung könnte „noch stärker“ zulasten regionaler und nationaler Bahnprojekte gehen, befürchtet die DB. Darüber hat Konzernchef Rüdiger Grube den neuen Bundesverkehrsminister Ende November im Detail informiert. Für kein Projekt gibt es bisher eine Finanzierungsvereinbarung. Die DB stuft in dem Geheimpapier viele Vorhaben als „nachrangig“ ein. Die Ausbauprojekte wurden aber den Nachbarstaaten zugesagt. Werden sie zuerst verwirklicht, fehlt das Geld für andere zugesagte Projekte.

Von Michael B. Berger 
und Thomas Wüpper