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Niedersachsen CDU bleibt stärkste Kraft in Niedersachsen
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09:17 12.09.2011
Die CDU bleibt die stärkste Kraft in Niedersachsen. Quelle: Christian Behrens
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Hannover

Die CDU bleibt bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen trotz Verlusten die stärkste Kraft. Der eigentliche Gewinner der Wahlen sind aber die Grünen: Sie profitierten von ihrem bundesweiten Höhenflug und konnten ihr Ergebnis in den Städten und Gemeinden im zweitgrößten deutschen Flächenland fast verdoppeln.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis verlor die CDU bei den Kommunalwahlen 4,3 Prozentpunkte und kam auf 37,0 Prozent. Die SPD verbuchte leichte Verluste und erzielte 34,9 Prozent, 1,7 Prozentpunkte weniger als 2006. Die Grünen konnten ihr Ergebnis von vor fünf Jahren mit 14,3 Prozent fast verdoppeln - 2006 waren es 7,8 Prozent gewesen. Verlierer ist auch in Niedersachsen landesweit die FDP: Sie kam nur noch auf 3,4 Prozent, 2006 waren es noch 6,7 Prozent gewesen. Die Linke legte um 1,5 Prozentpunkte auf 2,4 Prozent zu.

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Die Wahlbeteiligung war mit 52,5 Prozent zwar etwas höher als vor fünf Jahren (51,7). Experten halten es aber für alarmierend, dass nur etwa jeder zweite Wahlberechtigte zu den Urnen ging. „Einerseits ist es erfreulich, dass die Wahlbeteiligung nicht noch weiter nach unten gegangen ist, aber die Zahlen sind trotzdem dramatisch“, sagte der Politikwissenschaftler Dirk Lange von der Uni Hannover der Nachrichtenagentur dpa.

Überraschungen gab es bei den Oberbürgermeisterwahlen in Wolfsburg und Goslar: In der VW-Stadt eroberte die SPD nach Jahrzehnten mit Klaus Mohrs wieder das Oberbürgermeisteramt von der CDU. Die frühere Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann kam nur auf 26,3 Prozent.

In Goslar, der Heimatstadt von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel, siegte ein Kandidat der CSU, Oliver Junk aus Bayreuth. Er war für die Union ins Rennen gegangen. Der frühere Goslarer OB, der SPD-Politiker Henning Binnewies, war im Frühjahr nach viel Kritik abgewählt worden.

Am Vormittag wollen die Parteien in Hannover den Ausgang der Wahlen analysieren und bewerten. Dabei wird auch erwartet, dass die SPD sich zu der Frage äußert, wen sie bei den Landtagswahlen 2013 als Herausforderer gegen Ministerpräsident David McAllister (CDU) ins Rennen schickt.

McAllister sagte der Nachrichtenagentur dpa dazu: „Jetzt wird sicherlich innerhalb der SPD der innerparteiliche Wettlauf beginnen, wer Herausfordererer wird. Ich nehme das gelassen.“ Der Fraktionschef der Grünen im Landtag, Stefan Wenzel, betonte in einer ersten Reaktion: „Die Grünen spielen jetzt in einer anderen Liga, und die ehemals großen Volksparteien müssen mit uns rechnen.“

Ex-Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke schaffte bei den Kommunalwahlen ein politisches Comeback. Der frühere SPD-Politiker zog mit einer neu gegründeten Wählergemeinschaft auf Anhieb mit einem zweistelligen Ergebnis in den Stadtrat seiner Heimatgemeinde Varel an der Nordsee ein. Funke hatte wegen der Affäre um die Bezahlung seiner Silberhochzeitsfeier alle Ämter in der SPD niederlegen müssen.

Der Niederländer Frans Willeme verpasste es, bei den Wahlen europaweit Geschichte zu schreiben: Er verlor die Bürgermeisterwahl in der 53 000-Einwohner-Stadt Nordhorn an der deutsch-holländischen Grenze mit nur 56 Stimmen Rückstand gegen den SPD-Bewerber. Willeme war als gemeinsamer Kandidat von CDU, FDP und einer Wählerinitiative angetreten. Hätte er gewonnen, wäre das ein einmaliger Vorgang in Europa gewesen.

dpa

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