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Niedersachsen Chefprüfer unter Verdacht
Nachrichten Politik Niedersachsen Chefprüfer unter Verdacht
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21:46 10.09.2009
Von Gabi Stief
Der Geschäftsführer des MDK in Niedersachsen hat mehr Gehalt bezogen als ihm zusteht. Quelle: afp (Archiv)
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Der Geschäftsführer des MDK in Niedersachsen, Jürgen Vespermann, hat seit zwölf Jahren deutlich mehr Gehalt bezogen als ihm nach dem Besoldungsrecht zusteht. Die beiden Vorsitzenden des MDK-Verwaltungsrats, Rolf Wille und Heinz-Joachim Barchmann. die die unrechtmäßigen Boni im Alleingang genehmigten, traten am Donnerstagabend nach einer Krisensitzung des Finanzausschusses des Gremiums zurück. Vespermann bat um Urlaub.

Bereits im April war das Prüfungsamt des niedersächsischen Sozialministeriums auf „Unregelmäßigkeiten“ beim Medizinischen Dienst gestoßen, der den Rang einer Körperschaft öffentlichen Rechts hat und von den Krankenkassen finanziert wird. Bei einer Routinekontrolle der Personalakte des Geschäftsführers stellten die Prüfer fest, dass statt 6400 Euro monatlich, etwa 8000 Euro überwiesen wurden. Die üppigen Zulagen, die in den ersten Jahren unregelmäßig und seit 2001 regelmäßig gezahlt wurden, hatten die beiden alternierenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates in vier Vermerken gegengezeichnet – ohne dazu ermächtigt zu sein und ohne die restlichen zehn Kassenvertreter in dem Gremium zu informieren.

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Das Prüfergebnis blieb nicht ohne Folgen. „Die unzulässige Praxis wurde unverzüglich nach der Aufdeckung gestoppt“, erklärte Thomas Spieker, Sprecher des Sozialministeriums, gestern. Für den MDK-Chef, der 1989 als Beamter von der Landesversicherungsanstalt auf den neuen Posten gewechselt war, hieß dies eine sofortige Kürzung der Besoldung. Folgenlos blieb dagegen die Aufforderung an den MDK, den Schaden auszugleichen.

Von einem „schweren Vertrauensverlust“ sprach gestern Jörg Niemann, Leiter des Verbandes der Ersatzkassen in Niedersachsen, nach der Sitzung des Finanzausschusses, bei der der Landesprüfdienst erstmals seine Ergebnisse vortrug. Die Runde der Kassenvertreter forderte nach mehrstündiger hitziger Beratung eine Rückzahlung der unrechtmäßigen Zulagen. Für die kommende Woche wurde zudem eine Sondersitzung des Verwaltungsrates beschlossen. „Der Vorfall muss sauber aufgearbeitet und aufgeklärt werden“, betonte AOK-Chef Jürgen Peter anschließend.

Im Verwaltungsrat, eine Art MDK-Aufsichtsrat, sitzen Vertreter aller Kassenverbände. An der Spitze standen bis gestern ein Vertreter der Arbeitgeber, Rolf Wille, und ein Vertreter der Versicherten, Heinz-Joachim Barchmann. Der Sozialdemokrat und Gewerkschafter Barchmann kandidiert in Helmstedt und Wolfsburg für den Bundestag.