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Niedersachsen Dioxin-Frühwarnsystem tritt in Kraft
Nachrichten Politik Niedersachsen Dioxin-Frühwarnsystem tritt in Kraft
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10:18 16.09.2011
Lehre aus dem Dioxinskandal: Ein Frühwarnsystem soll künftig helfen, Dioxinbelastungen früher zu erkennen. Quelle: dpa
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Bremen

Das berichtete Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) bei einer Konferenz mit ihren Länderkollegen in Bremerhaven. Hersteller müssten jetzt alle Ergebnisse der Dioxin-Untersuchungen melden, auch wenn die Grenzwerte nicht überschritten werden. Private Labore wurden verpflichtet, die Überwachungsbehörden zu informieren, wenn sie bei ihren Untersuchungen bedenkliche Mengen an unerwünschten Stoffen in Lebensmitteln oder Futtermitteln feststellen.

„Mit dem neuen Dioxin-Frühwarnsystem wird das Netz der Kontrollen engmaschiger und die Lebensmittelkette noch sicherer“, teilte Aigner am Freitag mit. „Verunreinigungen in Lebensmitteln werden nun frühzeitig erkannt und die Überwachungsbehörden können schnell und zielgerichtet eingreifen.“

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Zusätzlich seien schärfere Kontrollen vorgeschrieben worden, härtere Strafen bei Verstößen eingeführt und umfangreiche Informationsrechte für Verbraucher beschlossen worden. So begeht ein Unternehmer künftig eine Straftat, wenn er von unsicheren Lebensmitteln oder Futtermitteln weiß und sie dennoch nicht vom Markt nimmt.

Außerdem sollen Bürger schneller und umfassender informiert werden. Künftig werden nach Aigners Angaben die amtlichen Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachung herausgegeben. Eine Berufung auf Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse soll dann nicht mehr möglich sein.

Die Verbraucherminister wollten bei einem Kamingespräch am Donnerstagabend nach einer gemeinsamen Haltung suchen, um die Veröffentlichung der Ergebnisse von Hygiene-Prüfungen in Restaurants zu ermöglichen. Nach einem Beschluss der Ministerkonferenz vom Mai sollte die Hygiene-Ampel ab 2012 eingeführt werden. Widerstand der Wirtschaftsminister in den Ländern verhinderte bisher jedoch eine Umsetzung. Am Mittag sollen Ergebnisse bekanntgegeben werden.

dpa

Michael B. Berger 16.09.2011
Michael B. Berger 15.09.2011