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Niedersachsen Edathy wettet auf Scheitern des Parteiausschlusses
Nachrichten Politik Niedersachsen Edathy wettet auf Scheitern des Parteiausschlusses
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11:49 01.06.2015
Um Sebastian Edathy aus der Partei auszuschließen, müsste ein parteischädigender Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden. Quelle: dpa
Berlin

Wer dagegen wetten will, solle sich mit ihm in Verbindung setzen: „Mindest-Einsatz 50 Euro, Höchst-Einsatz 100 Euro“. Die SPD in Hannover will bis Montagnachmittag entscheiden, ob der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ausgeschlossen wird.

Das Verfahren war im Februar 2014 auf Antrag der SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel eingeleitet worden. Diese ist der Ansicht, dass Edathy durch Besitz von kinderpornografischem Bildmaterial gegen das Selbstverständnis der SPD verstoßen hat. Um ihn auszuschließen, müsste ein parteischädigender Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden.

Die Hürden dafür sind aber sehr hoch, so dass bei der SPD in Hannover nicht davon ausgegangen wird, dass es dazu kommen wird. Möglich sind auch andere Sanktionen wie eine Rüge. Schon ein Ausschluss des wegen umstrittener Thesen zu Migranten in die Kritik geratenen Berliner Ex-Senators Thilo Sarrazin war gescheitert.

dpa

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