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Niedersachsen Edelgard Bulmahn vor Asse-Untersuchungsausschuss
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20:10 06.05.2010
Von Michael B. Berger
War nie in der Asse: Die frühere Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn Quelle: dpa
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Für den Fortgang der Untersuchungen der Frage, wie es zum Asse-Skandal kam, ist es gewiss nicht relevant, ob die Zeugin Bulmahn vor ihrem Auftritt Aussagen des Zeugen Jüttner gelesen hat, denn Teile der Aussagen in öffentlicher Sitzung werden auch in Zeitungen oder im Internet wiedergegeben. Aber für die Arbeit im Ausschuss hätte eine falsche Antwort Bulmahns peinlich werden können. Denn schließlich dürfen Zeugen in einem Untersuchungsausschuss ihre Aussagen nicht miteinander absprechen. In nicht öffentlicher Sitzung haben die Abgeordneten kurz beraten, wie sie mit dem Schweigen Bulmahns umgehen sollten, während sich die aus dem Saal geschickte Ministerin a. D. auf dem Flur mit einem SPD-Berater bespricht. Dann wird sie wieder in den Saal gerufen und antwortet: „Ja, ich habe die Zeugenprotokolle durchgeblättert, aber nicht wie eine Akte gelesen.“

In der Sache hat der stundenlange Auftritt der ehemaligen Ministerin wenig gebracht, die in ihren sieben Amtsjahren nie die Asse persönlich besucht hat, obwohl das als Forschungsbergwerk getarnte atomare Endlager im Zuständigkeitsbereich des Forschungsministeriums stand. „Die Asse war kein Thema von Brisanz. Es gab keine Debatten, die sie strittig stellten.“ Entscheidungen über das endgültige Schließungskonzept hätten damals nicht angestanden, es sei im Wesentlichen darum gegangen, das marode Bergwerk zu stabilisieren. Auch sie hätte es für befremdlich gehalten, dass das Atomlager nach Bergrecht und nicht nach dem strengeren Atomrecht behandelt wurde, aber eine „Änderung des Rechtsregimes“ hätte bei den Sicherungsarbeiten eine Zeitverzögerung von bis zu fünf Jahren bewirken können. Deshalb habe sie nicht eingegriffen.

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Försterling will wissen, was Bulmahn denn von Aussagen des früheren Bundesumweltministers Sigmar Gabriel halte, auch im Bundesforschungsministerium sei nicht alles gut gelaufen. „Diese Bewertung teile ich nicht“, sagt Bulmahn spitzlippig. Stattdessen hat sie dem Ausschuss lang Auskunft über die Zeitnot einer Forschungsministerin gegeben, die am Tag „bis zu 160 Vorgänge“ auf dem Tisch hatte und selbst am Heiligabend im Einsatz war. Nur in der Asse war sie nie.