Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Weil plant Initiative im Bundesrat
Nachrichten Politik Niedersachsen Weil plant Initiative im Bundesrat
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:05 27.05.2015
Von Michael B. Berger
Ministerpräsident Stephan Weil. Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

Das irische Ja zur Ehe von homosexuellen Paaren polarisiert. Der Vatikan kritisierte das Votum vom Pfingstwochenende mit ungewöhnlich scharfen Worten und wertete es als „Niederlage für die Menschheit“. In Deutschland brachte das Bundeskabinett am Mittwoch redaktionelle Änderungen zahlreicher Gesetze im Zivil- und Verfahrensrecht auf den Weg, um Vorschriften für Eheleute auch auf Lebensgemeinschaften schwuler und lesbischer Paare auszudehnen. Eine völlige rechtliche Gleichstellung wie in Irland lehnt die schwarz-rot geführte Bundesregierung jedoch ab. Dies verlangen jetzt einige SPD-geführte Bundesländer mit Niedersachsen an der Spitze: Ministerpräsident Stephan Weil will im Bundesrat einen neuen Versuch starten, gleichgeschlechtliche Partnerschaften vollständig mit der Ehe gleichzustellen.

„Das Thema hat das Landeskabinett schon längere Zeit beschäftigt, manchmal öffnen sich Fenster für solche Themen“, erklärte die niedersächsische Regierungssprecherin Anke Pörksen. Auf seiner Facebook-Seite hatte Weil zuvor erklärt: „Die Gleichberechtigung von homosexuellen Paaren in Deutschland ist nur noch eine Frage der Zeit. Ich bin dafür, sie zu verkürzen.“ Bereits im März 2013 hatte Niedersachsen einen entsprechenden Antrag gestellt.

Anzeige

Die Bundesregierung hält nichts von einer völligen Gleichstellung; vor allem Unionsabgeordnete sind dagegen. „Lebenspartnerschaften nicht zu diskriminieren, das ist das klare Ziel der Bundesregierung. Eine Gleichsetzung mit der Ehe ist es nicht“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Hierzulande gibt es für Schwule und Lesben seit 2001 die Möglichkeit, eine eingetragene Lebenspartnerschaft einzugehen.

Mehr zum Thema

Nach dem Ja der Iren für die völlige Gleichstellung der Homo-Ehe mit der klassischen Ehe von Mann und Frau gibt es unterschiedliche Stimmen in der CDU zur Überlegung die Homo-Ehe auch in Deutschland einzuführen. Die CDU-Konservative ist gegen eine Einführung - aber es gibt auch Befürworter.

26.05.2015
Meinung Gleichgeschlechtliche Ehe - Irlands Signal macht Mut

Das Votum über die die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe in Irland hat in Deutschland eine Diskussion ausgelöst. Doch die Koalition traut sich nicht. Sogar die katholische Kirche ist mutiger. Eine Analyse von Harald John.

25.05.2015

Irland schreibt Geschichte: Vor 22 Jahren machten sich Homosexuelle in dem katholischen Land noch strafbar. Jetzt stimmte das Inselvolk klar für die Gleichstellung von Homo-Ehen. Das regt die Debatte in Deutschland an.

24.05.2015
Michael B. Berger 26.05.2015
Niedersachsen Anrechnung sorgt für Unmut - Mütterrente gerät in die Kritik
26.05.2015
Niedersachsen Niedersachsens Finanzminister klagt: - Schweiz verstößt gegen Steuergeheimnis
26.05.2015