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Niedersachsen Ein solider Sanierer namens Schneider
Nachrichten Politik Niedersachsen Ein solider Sanierer namens Schneider
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18:43 05.10.2012
Von Klaus Wallbaum
Schatten-Minister ­Peter-Jürgen Schneider.
Schatten-Minister ­Peter-Jürgen Schneider. Quelle: Jochen Lübke
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Hannover

Peter-Jürgen Schneider spricht vom „Gesellschaftsmodell des sozialen Ausgleichs“, und verrät mit dieser Wortwahl seine gewerkschaftliche Herkunft. Der SPD-Politiker meint, dass der Staat die Sparpolitik nicht übertreiben dürfe und auch über „Einnahmeverbesserungen“ geredet werden müsse - also über Steuererhöhungen. Schneider, 65 Jahre alt, ist von Stephan Weil am Freitag als der künftige Finanzfachmann seines Wahlkampfteams vorgestellt worden.

Weil lobt den Politiker als „Persönlichkeit mit hoher innerer Unabhängigkeit“. Diese Unabhängigkeit hat Schneider in den vergangenen zehn Jahren erfahren, er war in dieser Zeit Manager bei der Salzgitter AG, zuständig für Personal und Dienstleistungen. Vom Unternehmensmanagement plant er jetzt, nach Ablauf seiner Amtszeit, einen Wechsel zurück in die Politik. In der Braunschweiger SPD wurde der gelernte Elektrotechniker geprägt, stieg auf bis zum Chef der Staatskanzlei unter den Ministerpräsidenten Gerhard Glogowski und Sigmar Gabriel. Zu Zeiten der SPD-geführten Landesregierungen von 1990 bis 2003 gehörte Schneider zu den einflussreichen Sozialdemokraten. Er verkörpert die „Regierungserfahrung“, die den meisten derzeit aktiven SPD-Landtagsabgeordneten fehlt. Die Schuldenbremse findet Schneider wichtig und richtig - ein Zieldatum für den Verzicht auf Neuverschuldung würde er aber vor 2020 nicht verbindlich einplanen. „Zu riskant“ sei angesichts des wechselhaften Konjunkturverlaufs eine solche Festlegung. An die von der Regierung angenommene Wachstumsrate von 1,6 Prozent im kommenden Jahr glaube „sowieso kein Mensch mehr“, erklärt Schneider, der bei seiner Vorstellung mehr analytisch als programmatisch wirkt.

Auf die Kürzung von Lehrerstellen - angesichts sinkender Schülerzahlen - will Schneider in den kommenden fünf Jahren verzichten. Damit bleibt er der SPD-Linie im Wahlkampf treu.

Klaus Wallbaum 04.10.2012
Saskia Döhner 04.10.2012