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Niedersachsen Elbgemeinden-Fusion geplatzt
Nachrichten Politik Niedersachsen Elbgemeinden-Fusion geplatzt
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11:33 13.11.2009
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Die Fusion der drei Elbgemeinden Bleckede, Dahlenburg und Amt Neuhaus im Kreis Lüneburg ist überraschend geplatzt. Der Rat der Stadt Bleckede hat ein Zusammengehen abgelehnt, teilte Bürgermeister Jens Böther (CDU) am Freitag mit. „Wir sind mit der Sicherheit reingegangen, dass wir eine Mehrheit bekommen.“ Ein Ratsherr habe dann aber doch anders abgestimmt. So habe Stimmengleichheit geherrscht. Das bedeutet nach der Gemeindeordnung eine Ablehnung.

„Wut und Bestürzung“ angesichts der vertanen Chance herrsche bei den Nachbargemeinden, die für die Fusion gestimmt hatten. „Die Entscheidung ist nicht gut für Bleckede und die Region“, sagte Böther. Die Fusion sei vom Tisch, die Probleme und Herausforderungen aber blieben. „Wir müssen jetzt viele kleine Schritte gehen. Wir müssen Wege finden, das Leben auf dem Land attraktiv zu halten.“

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Im Juni hatten sich auch die Bleckeder Bürger in einer für den Rat nicht bindenden Befragung gegen ein Zusammengehen ausgesprochen. Danach organisierte die Stadt zahlreiche Informationsveranstaltungen und holte verbindliche Zusagen über Finanzhilfen im Fusionsfall ein, um die Bedenken auszuräumen. „Land und Landkreis haben alles getan, um den Weg zu ebnen“, sagte Böther. „Daran hat es nicht gelegen.“

In den vergangenen Wochen hatte aber ein Bürgerforum in Bleckede Stimmung gegen eine übereilte Fusion gemacht. Bürgermeister Böther glaubt aber nicht, dass die Aktionen des Forums zur Ablehnung im Rat geführt haben: „Da wurden die Chancen noch einmal herausgearbeitet.“ Für einen bindenden Bürgerentscheid in Sachen Fusion hatte das Forum im Juli nicht genug Unterstützer zusammenbekommen.

In einer ähnlichen Konstellation war im November 2008 bereits die Fusion dreier Heide-Kommunen gescheitert: Der Rat der größten Kommune Bad Fallingbostel hatte gegen einen Zusammenschluss mit Walsrode und Bomlitz zur Kommune Böhmetal gestimmt. Die Räte der beiden kleineren Kommunen waren dafür. Auch in Bad Fallingbostel hatten Bürger gegen eine Fusion mobil gemacht.

An der Elbe hatten die Verwaltungen den 1. November 2011 als Starttag für die neue Kommune mit dem Namen Stadt Bleckede ins Auge gefasst. Bis zu diesem Termin galt die Zusage des Landes, im Fusionsfall 75 Prozent der angesammelten Kredite für laufende Ausgaben (Kassenkredite) zu übernehmen. Diese hätten zum Stichtag zwischen 10 bis 17 Millionen Euro betragen können.

Nicht nur deshalb hatten Gutachter die Fusion empfohlen. Das Zusammengehen sollte auch dem demografischen Wandel, der Landflucht und nicht ausgelasteten kommunalen Einrichtungen entgegenwirken, eine wirtschaftlichere wie innovative Verwaltung ermöglichen und höhere Landeszuwendungen bringen.

Die Bleckeder Kritiker einer schnellen Fusion hatten dagegen Nachteile und Unwägbarkeiten ins Feld geführt. So hatte das Bürgerforum beispielsweise darauf verwiesen, dass Bleckede im Vergleich zu den Nachbargemeinden nur mit wenigen hunderttausend Euro Kassenkrediten verschuldet sei. Außerdem sah es noch Klärungsbedarf in den Bereichen Nah- und Fährverkehr, Internetversorgung, Rettungsdienste sowie bei den Schulstandorten.

lni

10.11.2009
Saskia Döhner 09.11.2009