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Niedersachsen Ermittlungen wegen Karnevalsabsage eingestellt
Nachrichten Politik Niedersachsen Ermittlungen wegen Karnevalsabsage eingestellt
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22:32 20.05.2015
Von Karl Doeleke
Der Karnevalsumzug in Braunschweig war am 15. Februar kurzfristig abgesagt worden. Quelle: dpa
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Hannover

Nach der Absage des Braunschweiger Karnevalsumzuges wegen einer angeblichen Terrorgefahr sind die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover ergebnislos geblieben. Die Nachforschungen hätten „keine konkreten weiteren Hinweise auf einen bevorstehenden Gewaltakt“ ergeben, teilten Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt am Mittwoch in Hannover mit. Es habe sich kein bestimmter Täterkreis oder ein islamistischer Hintergrund feststellen lassen, erklärte der Leiter der Staatsanwaltschaft, Jörg Fröhlich, Mittwoch im Anschluss an eine Unterrichtung des Rechtsausschusses im Landtag. Das bedeutet, die Behörden können nicht mit Sicherheit sagen, ob es tatsächlich einen konkreten Anschlagsplan gegeben hat.

Am 15. Februar war der Braunschweiger Karnevalsumzug Schoduvel eine Stunde vor dem Start abgesagt worden. Das wurde mit einem Hinweis eines Informanten aus der islamistischen Szene an den niedersächsischen Verfassungsschutz begründet. 250.000 Menschen wurden sicherheitshalber nach Hause geschickt.

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V-Mann gilt weiter als zuverlässig

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatte der als zuverlässig eingestufte V-Mann am Vorabend des 15. Februar von einem zufällig mitgehörten Gespräch berichtet. Aus dem Gesprächsfetzen hatte der Informant geschlossen, am Altstadtmarkt sei ein Anschlag auf den Schoduvel geplant. Nach unbestätigten Informationen der HAZ hatte der Informant die Unterhaltung der ihm unbekannten Menschen durch ein geöffnetes Autofenster gehört. Der V-Mann gelte weiter als zuverlässig, sagte Mittwoch die Präsidentin des Verfassungsschutzes, Maren Brandenburger.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag, Björn Thümler, bezeichnete die vertrauliche Unterrichtung der Abgeordneten als „unbefriedigend“. Ob es sich tatsächlich um einen geplanten Anschlag oder um einen Fehlalarm gehandelt habe, wüssten die Abgeordneten noch immer nicht. Entweder sei die Quelle nicht so zuverlässig wie behauptet, oder ein potenzieller Attentäter laufe weiter frei herum.

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