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Niedersachsen Flüchtlingshilfe soll 1,75 Milliarden Euro kosten
Nachrichten Politik Niedersachsen Flüchtlingshilfe soll 1,75 Milliarden Euro kosten
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11:47 22.01.2016
Foto:  Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider rechnet mit Ausgaben von 1,75 Milliarden Euro für Flüchtlingshilfe im Jahr 2017.
 Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider rechnet mit Ausgaben von 1,75 Milliarden Euro für Flüchtlingshilfe im Jahr 2017. Quelle: dpa
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Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) rechnet mit weiter stark steigenden Kosten für die Flüchtlingshilfe. Für 2017 sei mit Ausgaben von 1,75 Milliarden Euro zu rechnen, dies sei eine Verzehnfachung der Kosten von 2014, sagte der SPD-Politiker am Freitag im Landtag in Hannover. 2014 wurden 172 Millionen Euro ausgegeben, im laufenden Haushaltsjahr sind dafür im Etat bereits rund 1,3 Milliarden Euro bereitgestellt. 

„Die wesentlichen Kosten der Flüchtlingskrise trägt das Land“, sagte Schneider. Er wies damit Aussagen der Opposition zurück, das Land verweise immer nur auf den Bund. Zudem wehrte er sich gegen den Vorwurf, die Regierung habe bereits genehmigte Gelder aus dem vergangenen Jahr nicht umgehend an die entsprechenden Projekte weitergeleitet. 

Von den im Oktober vom Landtag für die Flüchtlingshilfe bereitgestellten rund 506 Millionen Euro seien bis Ende Dezember bereits 469,4 Millionen Euro an die verantwortlichen Ministerien geflossen, sagte Schneider. Den größten Teil davon erhielten die Kommunen, am 27. November überwies das Land den Städten und Gemeinden 250 Millionen Euro. 

Daneben fließen von den 506 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt 149,6 Millionen in Notunterkünfte, 70 Millionen in Neubaumaßnahmen und die Sanierung von Aufnahmelagern und 10 Millionen in die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Knapp 15 Millionen Euro zusätzlich sind für die Sprachförderung unter anderem in den Schulen und zur Entlastung der Polizei (3,9 Millionen) vorgesehen. Auch hier sei vieles schon auf den Weg gebracht worden, betonte Schneider.

lni

24.01.2016
Saskia Döhner 24.01.2016