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Niedersachsen Frauke Heiligenstadt tritt erstmals im Kultusausschuss auf
Nachrichten Politik Niedersachsen Frauke Heiligenstadt tritt erstmals im Kultusausschuss auf
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11:46 06.04.2013
Von Saskia Döhner
Inhaltslos oder sachkundig? Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt.
Inhaltslos oder sachkundig? Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt. Quelle: dpa
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Hannover

Die Liste war lang, sehr lang. 125 Fragen hatte die CDU an die neue Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD), die am Freitag erstmals dem Kultusausschuss des Landtages Rede und Antwort stand. Längst nicht alle Fragen seien in dem zweistündigen Austausch angesprochen worden, sagte CDU-Schulexperte Kai Seefried im Anschluss an die nicht öffentliche Sitzung. „Wir haben vielleicht ein Viertel geschafft, wir hätten gern noch länger diskutiert.“ Vieles sei unkonkret und inhaltslos geblieben, kritisierte Seefried. „Die Ministerin formulierte viele wohlklingende Ziele, konnte jedoch nichts zur konkreten Umsetzung sagen. Das Ganze wirke wie ein Märchen „Man könnte es auch ,Fraukes Frühlingsmärchen’ nennen.“ Unklar sei, wie sich der künftige Wegfall der Studiengebühren auf den Kultusetat auswirke. Auch zur Zukunft der Förderschulen habe Heiligenstadt nichts gesagt. FDP-Bildungsexperte Björn Försterling nannte die Ausführungen der Ministerin ebenfalls nebulös. Sie sei in ihrem neuen Amt wohl noch nicht so richtig angekommen, meinte er. Bei Streitthemen habe sich Heiligenstadt nicht festgelegt, sondern immer nur von einem Dialog gesprochen, den sie mit allen Beteiligten führen wolle, monierte Seefried.

Dagegen fanden - wen wundert’s - Ausschussvorsitzende Ina Korter (Grüne) und SPD-Schulexperte Claus Peter Poppe Heiligenstadts Auftritt überzeugend und detailliert. Die SPD-Politikerin selbst wies die Kritik der Opposition zurück: „Wer von Dialog spricht, darf das Ergebnis, das am Ende stehen soll, doch nicht schon vorwegnehmen. Dann kann man das Ganze gleich lassen. Teilhabe am demokratischen Prozess kostet Zeit.“ Sie habe dem Ausschuss sehr wohl konkrete Vorhaben vorgetragen, sagte Heiligenstadt. So werde es Anfang Juni, wenn alle Abiturprüfungen abgeschlossen seien, einen Kongress zum Schulstress und verkürzten Abitur an Gymnasien geben.

Ein zweites, dringendes Thema sei der Ausbau der Krippenplätze. Derzeit gibt es im Land rund 54.000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige. Nach früheren Berechnungen müsste es in Niedersachsen aber ab Sommer 62.200 Plätze geben, um dem Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz gerecht zu werden. Nicht alles werden neue Plätze sein. Möglicherweise werden auch nicht benötigte Kitaplätze für Drei- bis Sechsjährige umgewidmet.

Heiligenstadt plant für das kommende Jahr eine Reform des 20 Jahre alten Kitagesetzes. Im Herbst soll es dazu ein Forum geben, im Sommer 2014 könnte dann ein Gesetzentwurf vorliegen. Läuft alles nach Plan, soll das neue „Kinderfördergesetz im Sommer 2015 in Kraft treten. Einen Runden Tisch will die Ministerin auch zur beruflichen Bildung einrichten. Ein Schwerpunkt sei das geplante Recht auf Ausbildung. Bei der Eingliederung von Lehrlingen mit Handicap könnte das Land bundesweit zum Vorreiter werden.