Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Fußfessel kommt ab Sommer
Nachrichten Politik Niedersachsen Fußfessel kommt ab Sommer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:06 02.03.2012
Die elektronische Fußfessel wird ab Sommer in Niedersachsen eingeführt. Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

Die elektronische Fußfessel soll in Niedersachsen in diesem Sommer eingeführt werden. Wie ein Sprecher des Justizministeriums erklärte, stimmt der Landtag über die Beteiligung an dem bundesweiten Projekt vor oder nach der Sommerpause ab. Das Kabinett in Hannover hatte bereits grünes Licht gegeben. Vorgesehen ist eine zentrale Überwachungsstelle aller Bundesländer in Hessen.

Per Funksignal meldet die Fessel, wenn sich ein Haftentlassener entgegen gerichtlicher Bewährungs- oder Führungsauflagen zum Beispiel Schulen oder Kindergärten nähert oder ein festgelegtes Gebiet verlässt. Gewalt- und Sexualverbrecher sollen damit nach ihrer Entlassung von einem Rückfall abgehalten werden. Niedersachsen rechnet bei voraussichtlich rund 200 Fußfesselträgern mit jährlichen Kosten von etwa 1,2 Millionen Euro.

Anzeige

Die zentrale Überwachungsstelle schaltet je nach Schwere des Verstoßes den Justizsozialdienst oder gleich die Polizei ein. Zugleich wird der Straftäter per Vibrationsalarm gewarnt, dass er eine ihm gesteckte Grenze überschritten hat. Die mit Polizisten und Justizexperten besetzte Überwachungszentrale kann auch direkt mit dem Träger der Fußfessel Kontakt aufnehmen.

Hessen hat in einem Modellprojekt bereits seit mehr als elf Jahren Erfahrung mit der Fußfessel gesammelt. Das Strafgesetzbuch hatte den Weg zur bundesweiten Anwendung von Fußfesseln Anfang 2011 freigemacht. Zum Tragen der Fessel kann niemand gezwungen werden. Allerdings kann von der Zustimmung abhängen, ob ein rückfallgefährdeter Verbrecher vorzeitig in Freiheit kommt.

dpa

Michael B. Berger 05.03.2012
Klaus Wallbaum 02.03.2012
Saskia Döhner 02.03.2012