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Niedersachsen Gabriel und Nahles beginnen mit Aufarbeitung des Wahldebakels
Nachrichten Politik Niedersachsen Gabriel und Nahles beginnen mit Aufarbeitung des Wahldebakels
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16:10 24.10.2009
Sigmar Gabriel Quelle: ddp
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Sie tauschten sich mit rund 150 Genossen aus den einzelnen Unterbezirken über die Ursachen für das Debakel und die Lehren daraus aus.

Gabriel sprach im Anschluss von einer „spannenden Debatte“. Dabei hätten er und Nahles klargemacht, dass die SPD sich nach „innen und nach außen“ öffnen müsse, um wieder zu alter Stärke zu finden. Innerhalb der Partei empfänden sich viele derzeit nur noch als „Fördermitglieder“ ohne Mitspracherecht bei der politischen Willensbildung. Ziel müsse sein, dass künftig auch wieder mehr „individuelle Beiträge“ von der Parteibasis gehört würden, um die „Meinungsbildung“ in der Partei auf eine breitere Ebene zu stellen.

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Nach „außen“ müsse die SPD weiter den Anspruch haben, Volkspartei zu sein, sagte Gabriel. Dafür müsse sich die Partei aber wieder stärker für die „ganze Bandbreite“ der Gesellschaft öffnen. Derzeit fänden sich viele Arbeiter, Selbstständige oder Angehörige anderer Gruppen nicht mehr in der Sozialdemokratie wieder, sagte der SPD-Politiker.

Nahles nannte die Debatte in Hannover „ermutigend“. Man habe ermitteln können, „was wir wollen, nämlich eine stärkere Beteiligung der Mitglieder in unserer Partei“.

Die Diskussion unter Ausschluss der Öffentlichkeit war der Auftakt für eine bundesweite Tour von Gabriel und Nahles zu den einzelnen SPD-Landesverbänden in Vorbereitung des Bundesparteitages Mitte November in Dresden. Der Parteirat der niedersächsischen SPD beschloss, den Delegierten im Landesverband zu empfehlen, Gabriel und Nahles zum neuen SPD-Führungsduo auf Bundesebene zu wählen.

ddp