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Niedersachsen Gedämpftes Echo auf neue Oberschule
Nachrichten Politik Niedersachsen Gedämpftes Echo auf neue Oberschule
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20:55 27.01.2011
Quelle: dpa
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Es muss sich etwas ändern in der Schulstruktur Niedersachsens – so weit war man sich am Donnerstag einig bei der Anhörung zur geplanten Oberschule im Landtag. Viel weiter reichte der Konsens unter den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände sowie der Eltern-, Lehrer- und Schülerorganisationen allerdings nicht. Die Verbände hatten am Donnerstag die Möglichkeit, Stellung zu einem Gesetzesentwurf der Regierungsfraktionen von CDU und FDP zu beziehen, der die Einführung der neuen Oberschule zum nächsten Schuljahr vorsieht. Von einem ersten Schritt in die richtige Richtung war immer mal wieder die Rede. Das war aber auch schon das größte Lob, das man für die Pläne zur Zusammenlegung von Haupt- und Realschulen zur neuen Oberschule übrig hatte.

Besonders scharf fiel die Kritik des Landeselternrates aus. Der Gesetzesentwurf sei „überflüssig, unausgegoren und nicht zustimmungsfähig“, sagte der Vorsitzende Pascal Zimmer. Er sieht in der Oberschule eine „Ungleichbehandlung von Schulformen“. Zimmer monierte, dass die neue Oberschule mit gymnasialem Zweig auch schon mit drei Parallelklassen geführt werden darf, während Integrierte Gesamtschulen mindestens fünf parallele Klassen pro Jahrgang vorweisen müssen. Zudem sieht sich der Landeselternrat vom parlamentarischen Prozedere in der Ausübung seiner gesetzlichen Anhörungsrechte beschnitten: Weil nicht das Ministerium, sondern die Regierungsfraktionen den Entwurf eingebracht haben, werde dem Elternrat sein Veto-Recht genommen. „So wird das Feuer unter dem Kessel der Politikverdrossenheit geschürt“, sagte Zimmer.

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Deutlich verhaltener waren dagegen die Einwände der kommunalen Spitzenverbände, der Schulträger also. Frank Klingebiel, Präsident des Niedersächsischen Städtetages, sagte, in den Städten und Gemeinden gebe es „großes Interesse an der Oberschule und viel Zustimmung“. Allerdings wandte er sich gegen die im Gesetzesentwurf genannte Mindestzahl von 48 Schülern pro Jahrgang für die Gründung einer Oberschule. „Gerade in Süd-Niedersachsen, wo die Gemeinden vom Bevölkerungsrückgang stark betroffen sind, wäre unter dieser Bedingung die Gründung von Oberschulen sehr schwierig.“ Die Kommunalvertreter appellierten an die Regierungsfraktionen, den demografischen Faktor als Grund für eine Ausnahmeregelung zu akzeptieren. Uneinig sind sich die kommunalen Spitzenverbände jedoch in der Frage, unter welchen Bedingungen Oberschulen einen gymnasialen Zweig anbieten dürfen.

Die niedersächsische Direktorenvereinigung machte sich für ein Zwei-Säulen-Modell aus Oberschulen und Gymnasien stark, der Landesschülerrat schlug die Angliederung der Fachgymnasien an die Oberstufe von Oberschulen vor. So könnte dort das Abitur nach 13 und nicht wie sonst üblich nach zwölf Jahren abgelegt werden. Heute stellen Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften ihre Positionen im Kultusausschuss vor.

Marina Kormbaki

Dieser Artikel wurde aktualisiert.