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Niedersachsen Geld aus Konjunkturpaket kommt an
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19:25 06.10.2009
Von Klaus Wallbaum
"Niedersachsen ist mustergültig aufgestellt": Ministerpräsident Christian Wulff. Quelle: DDP
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Darunter sind Sanierungen von Schulen, Sportstätten und Krankenhäusern, die Breitbandverkabelung und Investitionen in den Hochschulen. Diese Vorhaben machen einen Umfang von 971 Millionen Euro aus. Ingesamt stehen für dieses und nächstes Jahr im Konjunkturpaket knapp 1,4 Milliarden Euro für Niedersachsen bereit, der Löwenanteil stammt vom Bund.

Ministerpräsident Christian Wulff erklärte, seiner Ansicht nach sei Niedersachsen im Vergleich zu den anderen 15 Bundesländern „mustergültig aufgestellt“. Es bewähre sich, einen Großteil des Geldes – nämlich 600 Millionen Euro – pauschal nach der Einwohnerzahl an die Kommunen verteilt zu haben. Auf diese Weise hätten bürokratische Hemmnisse bei der Mittelvergabe vermieden werden können.

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Obwohl bereits 72 Prozent der kommunalen Investitionsprojekte und 92 Prozent der Landesvorhaben auf den Weg gebracht wurden, sind erst 80 Millionen Euro aus den Bundesmitteln abgeflossen. Das liegt daran, dass der Bau der wenigsten Projekte bereits vollendet ist. Bis Ende 2009 sollen 220 Millionen Euro an Bundesmitteln ausgezahlt sein. „Wir sind zuversichtlich, das zu erreichen“, betonte Wulff. Das Konjunkturprogramm hat zur Auflage, dass die Mittel 2009 und 2010 verbaut werden müssen. Allerdings ist der Stichtag für die Kontrolle erst Ende 2011.

Kommunen: Vor allem in kleineren Städten und Gemeinden sind die Projekte rasch begonnen worden. Jede Kommune muss einen Eigenanteil leisten, in Ausnahmefällen darf dieser auch bei nur fünf Prozent liegen. „Uns ist kein Fall bekannt, in dem eine Kommune dies aus Kostengründen abgelehnt hat“, sagte Innenminister Uwe Schünemann (CDU).

Schulen-Sonderprogramm: Rund 490 Anträge für energetische Sanierung, Fassadenerneuerung, Dachdämmung und Fensteraustausch liegen vor, 415 davon sind bereits genehmigt worden, bei etlichen hat der Bau schon begonnen. Mehr als 40 Millionen Euro fließen landesweit unter dem Motto „mobiles Lernen“ für Notebooks und interaktive Tafeln. Knapp 500 Schulen hatten hierfür Anträge gestellt, 2400 einzelne Vorhaben wurden bereits bewilligt.

Krankenhäuser: 50 Millionen Euro fließen in 27 Krankenhäuser, darunter sind beispielsweise die Sanierung der Operationssaals in Langenhagen oder die Sanierung der Kinderintensivstation im Krankenhaus auf der Bult in Hannover.

Hochschulen: Für 192 Millionen Euro werden 100 Investitionen in Hochschulen geleistet. Dazu zählen Forschungsvorhaben in der MHH und in der Uni Göttingen. Die Leibniz-Bibliothek in Hannover erhält Geld, mit dem der Leibniz-Nachlass gesichert und ansprechend präsentiert werden kann.

Wirtschaft: Beim Ausbau der Breitbandverkabelung werden am 9. Oktober Interessenten aufgefordert, Angebote für ein Volumen von 30 Millionen Euro abzugeben. Es geht um die Versorgung von jeweils mehreren Landkreisen. Zum Wirtschaftsressort gehört auch die „Offshore Basis“ in Cuxhaven, von der aus der Bau von Windenergieanlagen auf See erleichtert werden soll.