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Niedersachsen Gorleben-Erkundung sorgt für Streit in Union
Nachrichten Politik Niedersachsen Gorleben-Erkundung sorgt für Streit in Union
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18:13 25.01.2011
Quelle: dpa (Archiv)
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Friedrich hatte dem „Handelsblatt“ (Dienstag) gesagt: „Es gibt keinen Grund, die Erkundung des Salzstocks Gorleben als Endlager nicht zügig abzuschließen.“ Bislang habe die Erkundung keine Erkenntnisse eingebracht, die gegen den Standort sprechen. Darüber hinaus sieht Friedrich keinen Bedarf für eine stärkere Bürgerbeteiligung. „Ich habe nicht den Eindruck, dass die Bürger beim Endlager zu wenig beteiligt wurden“, betonte der CSU-Politiker. In Gorleben müsse zwischen Bürgern, die den Dialog suchten, und Protestierern, die von ihrer vorgefassten Meinung nicht abließen, unterschieden werden.

Auch Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) kann die Aussage Friedrichs nicht nachvollziehen. „Zu solchen Querschüssen aus der CSU fällt mir nichts mehr ein“, sagte der FDP-Politiker am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa in Hannover.

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Die CDU Niedersachsen besteht laut Thiele zudem weiterhin darauf, dass der mit der Bundesregierung vereinbarte Fahrplan Bestand hat. Darin sei vorgesehen, dass die Ergebnisse der bisherigen Erkundung einer Sicherheitsanalyse unterzogen werden. Die Ergebnisse der Erkundung sollen darüber hinaus von einem unabhängigen und international besetzten Experten-Gremium bewertet werden. In diesen Prozess wolle Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) die Bürger vor Ort eng einbeziehen. Dies habe er zuletzt bei der Klausurtagung des Landesvorstandes der CDU in Niedersachsen am vergangenen Freitag ebenso zugesagt wie die ergebnisoffene Erkundung des möglichen Endlagerstandorts.

dpa