Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Grüne: Schünemann schürt Ängste vor Linken
Nachrichten Politik Niedersachsen Grüne: Schünemann schürt Ängste vor Linken
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:56 17.01.2010
Innenminister Uwe Schünemann (CDU)
Innenminister Uwe Schünemann (CDU) Quelle: Rainer Dröse (Archiv)
Anzeige

Aus der Sicht der Grünen schüre Innenminister Uwe Schünemann (CDU) Ängste vor Linksextremisten. „Entweder er tut das bewusst oder er hat eine Links-Phobie“, sagte die niedersächsische Landeschefin der Grünen, Dorothea Steiner, über Schünemann. Der Innenminister hatte gesagt, er befürchte eine Zunahme der Gewalt von Linksautonomen etwa beim bevorstehenden Castor-Transport nach Gorleben in diesem Herbst.

Schünemann erhoffe sich durch seine Position möglicherweise, dass „seine Polizei-Armada“ für den Gorleben-Einsatz besser ausgestattet werde, sagte die Grünen-Politikerin. Es gebe keinen Grund, schon Monate vor dem Atommüll-Transport die Angst vor Gewalt zu schüren.

Steiner rechnet aber damit, dass es als Reaktion auf die schwarz-gelbe Bundesregierung und die Atompolitik breiten Protest in Gorleben geben wird. Die Grünen beteiligen sich dort immer an den Aktionen.

Linksextremistisch motivierte Gewalt ist im vergangenen Jahr in Niedersachsen laut Innenministerium deutlich gestiegen. Schünemann hatte auch gesagt, die Zahlen der Straftaten hätten sich erhöht, obwohl es 2009 gar keinen Castor-Transport ins Zwischenlager Gorleben gegeben habe.

lni