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Niedersachsen Guttenberg verteidigt Rückzug aus Afghanistan
Nachrichten Politik Niedersachsen Guttenberg verteidigt Rückzug aus Afghanistan
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15:05 14.01.2011
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg spricht im Landtag Hannover. Quelle: dpa
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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat einen behutsamen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan verteidigt. Noch aber werden neue Soldaten in den Einsatz an den Hindukusch geschickt. Bei einem Festakt verabschiedete zu Guttenberg am Freitag im niedersächsischen Landtag in Hannover 250 Soldaten nach Afghanistan und auf den Balkan. Die Veranstaltung des Parlaments solle in anderen Bundesländern Schule machen, sagte zu Guttenberg. Einige Linke-Abgeordnete protestierten vor dem Landtag gegen die feierliche Verabschiedung der Soldaten.

Die Debatte um einen Abzugstermin für die Bundeswehr aus Afghanistan bezeichnete zu Guttenberg als „aufgeblasen“. Es gebe keinen Streit mit Außenminister Guido Westerwelle (FDP), sondern eine exzellente Zusammenarbeit der verschiedenen Ressorts. Die Bundesregierung habe gemeinsam ihre Zuversicht formuliert, dass es 2011 bereits eine Verringerung der Truppen in Afghanistan geben könne.

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Das Bundeskabinett in Berlin hatte am Mittwoch beschlossen, den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr um ein weiteres Jahr zu verlängern, dem muss der Bundestag noch zustimmen. Der Abzug der Soldaten soll Ende dieses Jahres beginnen - allerdings nur, wenn „die Lage dies erlaubt“. Zu Guttenberg sagte in Hannover, das Jahr 2011 werde „im Zeichen des ersten Stabwechsels bei der Sicherheitsverantwortung hin zu den afghanischen Kräften“ stehen. „Wir werden das verantwortungsvoll und an der Lage ausgerichtet und mit Augenmaß beginnen.“ Dann könne es eine Perspektive geben, um mit der ersten Reduzierung von Bundeswehrsoldaten zu beginnen.

Der Bundeswehrverband kritisierte zeitliche Festlegungen für einen Rückzug als voreilig. „Ich warne vor solchen Versprechungen“, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der Nachrichtenagentur dpa. „Wir haben nichts davon, Silberstreifen an den Horizont zu malen und die Versprechen dann nicht halten zu können.“

Verteidigungsminister zu Guttenberg räumte zudem Defizite der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen ein. „Eine Bundeswehr wird nie gänzlich perfekt sein können.“ Es seien immer wieder Defizite und Fehler erkennbar. „In Kampfeinsätzen stellen sich auch Gegner auf gewisse Geräte und Einsatzszenarien ein.“ Das Material der Bundeswehr sei im internationalen Vergleich aber auf einem guten Stand. „Trotzdem kann man immer besser werden“, sagte zu Guttenberg.

Auch Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU), der im vergangenen Jahr die Soldaten in Afghanistan besucht hatte, würdigte die Verdienste der Bundeswehr im Ausland. Er sagte, nicht die Soldaten seien in der Pflicht, die Auslandseinsätze zu rechtfertigen. Die Politik müsse den Sinn und die Notwendigkeit der Missionen immer wieder begründen. Der niedersächsische Landtagspräsident Hermann Dinkla, der in diesem Jahr an den Hindukusch reisen will, betonte: „Die politische Entscheidung, wann und wie deutsche Soldaten aus Afghanistan abgezogen werden, darf nicht auf dem Rücken der Soldaten ausgetragen werden, die dort in einem schweren Einsatz stehen.“

dpa