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Niedersachsen Nach Fake News und Hetze: Solidarität mit Belit Onay
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Hannovers neuer Oberbürgermeister: Nach Hetze im Netz erfährt Onay Solidarität von CDU und SPD

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21:00 13.11.2019
Sieht sich Anfeindungen ausgesetzt: Hannovers neuer Oberbürgermeister Belit Onay (Bündnisgrüne). Quelle: Christian Behrens
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Hannover

Mit Empörung haben führende Politiker Niedersachsens auf die Verleumdungen und Falschnachrichten reagiert, die im Netz über den frisch gewählten hannoverschen Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) verbreitet werden. „Die Hetze und die Verleumdungen, denen Belit Onay nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister ausgesetzt ist, sind unerträglich“, twitterte CDU-Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer. Gerade die Fake-News zeigten, dass die Demokraten zusammenstehen müssten, meinte Toepffer: „Lieber Belit, Du bist nicht allein.“

Über Onay sind auf Twitter unter anderem Falschnachrichten verbreitet worden, die ihn in Zusammenhang mit rechtsextremen türkischen Nationalisten zeigen. Auf einem Video wurden zahlreiche Menschen gezeigt, die türkische Fahnen schwenkten oder Pyrotechnik abbrannten – angeblich, um in Hannover Onays Wahl zu feiern. Tatsächlich hat es solche Reaktionen nach der Wahl Onays nicht gegeben. Die Bilder waren alt und aus dem Zusammenhang gerissen.

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Weil ist empört über die Hetze

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist empört über die Verleumdungen. Er sagte: „Die Hetze und die Anfeindungen, denen Belit Onay und seine Familie ausgesetzt sind, machen mich wütend. Es ist infam und verletzend, einen Menschen mit so plumpen und völlig abwegigen Unterstellungen zu traktieren.“ Onay habe in seinem Wahlkampf damit geworben, „dass wir alle zusammen Hannover sind – ohne Ausnahme“. Das sei die Auffassung einer überragenden Mehrheit der Hannoveranerinnen und Hannoveraner. „Ich hoffe sehr, dass Belit und seine Familie sich nicht verunsichern lassen“, sagte der Ministerpräsident.

Niedersachsens Wissenschafts- und Kulturminister Björn Thümler (CDU) verurteilte die Falschnachrichten, die über Onay verbreitet wurden, scharf. „Man muss den Leuten, die da im Schatten der Anonymität aus dem Busch springen, ganz klar entgegentreten. Das Schweigen über solche Kampagnen darf nicht anhalten.“ Thümler erinnerte daran, dass auch die frühere niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) heftig angegriffen worden war, nachdem sie zur Ministerin ernannt worden war.

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