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Niedersachsen Hinweise auf Kommunikationspannen im Ministerium
Nachrichten Politik Niedersachsen Hinweise auf Kommunikationspannen im Ministerium
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08:47 23.04.2010
Von Klaus Wallbaum
Quelle: ap (Symbolbild)
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Vor allem die Vernehmung von Eberl habe dies deutlich werden lassen, sagte Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel. So habe Eberl versichert, dass Umweltminister Hans-Heinrich Sander ständig über alle wichtigen Vorkommnisse, auch zur Asse, unterrichtet wurde. In den wöchentlichen Sitzungen der Abteilungsleiter, häufig in Anwesenheit des Ministers, sei dies geschehen. Wenn Sander nicht anwesend war, habe das Ministerbüro aber die Protokolle dieser Zusammenkünfte erhalten. Doch die Protokolle, beklagt nun Wenzel, lägen dem Untersuchungsausschuss immer noch nicht vor. Wurden sie verschlampt – oder hat der Minister darin möglicherweise enthaltene Hinweise nicht ernst genommen?

Die Opposition hält Sander vor, im Ministerium habe es schon 2006, spätestens aber 2007 Hinweise auf kontaminierte Laugen gegeben. Gehandelt worden sei aber erst im Sommer 2009. Eberl erklärte dazu, dass die Hinweise sich nicht auf von außen kommende Kontaminationen bezogen, sondern lediglich darauf, dass womöglich mit den Fässern nicht richtig umgegangen worden sei und Schadstoffe ausgetreten waren. Von daher seien die Risiken der Schädigung des Grundwassers auch gering gewesen.

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Eberl bestätigte als Zeuge, dass Sander im Umweltministerium zwar Weisungen erteilt habe, nicht allerdings im Zusammenhang mit der Asse. Sander selbst hatte sich als Zeuge anders geäußert.

CDU und FDP sehen nach der Zeugenbefragung große Versäumnisse bei der früheren Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD): Sie habe nicht genügend Geld für die Asse bereitstellen wollen, sodass der Betreiber sich Hilfe suchend an Sander gewandt habe.