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Niedersachsen Horten die Unis 
die Beiträge
 der Studenten?
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 der Studenten?
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22:00 10.01.2011
500 Euro zahlt jeder Student in Niedersachsen im Semester an die Universität - die Beiträge sollen der Verbesserung der Lehre zugute kommen. Quelle: Martin Steiner (Archiv)
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500 Euro zahlt jeder niedersächsische Student pro Semester als Studienbeitrag. Die Studiengebühr soll die Lehre verbessern helfen. Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert nun, die Hochschulen würden das Geld horten statt zu investieren. 78,7 Millionen Euro liegen demnach ungenutzt auf Konten.

„Das ist Betrug an den Studierenden“, sagt Gabriele Andretta, hochschulpolitische Sprecherin der SPD. Die Fraktion bezieht sich auf Zahlen, die das Wissenschaftsministerium im vergangenen November nach einer Anfrage von Victor Perli, Abgeordneter der Linken, zusammengetragen hatte. Perli wollte damals wissen, welche Anlageformen die Hochschulen für das eingenommene Geld nutzen. Das Ministerium listete alle Beträge auf, die zum Stichtag 30. Juni auf Tagesgeld- und Termingeldkonten, aber auch auf Girokonten für das Tagesgeschäft angelegt waren. Schon deswegen, so Ministeriumssprecher Rüdiger Fischer, sei nicht von Rücklagen im gängigen Wortsinn zu sprechen. Sinn ergebe nur, die Einnahmen und Ausgaben im Jahresvergleich zu betrachten, nicht aber den Kontostand zu einem bestimmten Zeitpunkt.

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Tatsächlich habe es, als im Wintersemester 2006/07 die ersten Studienbeiträge flossen, einen Investitionsstau gegeben. Der werde nun abgebaut. „Bereits 2009 verwendeten die Hochschulen deutlich mehr Geld, als sie im gleichen Jahr über die Studienbeiträge erhalten hatten“, sagt Fischer. Fristen, bis wann Studiengebühren verwendet werden müssen, nennt das Hochschulgesetz nicht.

Die Hochschulen verwalten die Gebühreneinnahmen selbst, Studenten bestimmen über die Verwendung mit. Das meiste Geld wird in Personal investiert. „Wir haben im vergangenen Jahr 12,53 Millionen Euro eingenommen und 13,3 Millionen ausgegeben“, bestätigt Jessica Lumme, Sprecherin der Universität Hannover. „9,2 Millionen haben wir in Personal investiert.“ Die Kritik der SPD kann sie nicht nachvollziehen. „Dass Geld auf dem Konto ist, heißt ja nicht, dass es nicht ausgegeben wird“, sagt Lumme. Andere Hochschulsprecher argumentieren ähnlich, nach rechtlichen Unklarheiten zu Beginn sei inzwischen Routine eingekehrt. Viel Geld sei langfristig verplant. Sollte doch Geld übrig sein – das Ministerium will bald aktuelle Zahlen auswerten – hat der Linken-Abgeordnete Perli schon einen Verwendungsvorschlag: „Bücher­stipendien für alle Studierenden.“

Der Artikel wurde aktualisiert.

Uwe Kreuzer