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Niedersachsen „Wie verrückt ist denn das eigentlich?“
Nachrichten Politik Niedersachsen „Wie verrückt ist denn das eigentlich?“
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17:04 15.01.2015
Jörg Ziercke wird von den Mitgliedern des Bundestaguntersuchungsauschusses befragt. Quelle: dpa
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Berlin

Spannende Minuten im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Edathy-Affäre: Zwar sagte der frühere BKA-Präsident Jörg Ziercke am Donnerstag zunächst als Zeuge stundenlang souverän und detailliert aus. Doch dann stockte plötzlich seine Stimme. Was ihn sichtlich nervös machte, war eine Frage des Abgeordneten Frank Tempel (Linke). Tempel bat Ziercke, noch einmal den Inhalt eines Telefonats mit dem heutigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am 17. Oktober 2013 zu schildern.

Ziercke gibt sich souverän

Erst weigerte sich Ziercke zu antworten und verwies stattdessen auf den Wortlaut einer früheren Aussage zu dem Thema, die er 2014 im Innenausschuss gemacht hatte. Dann warf er die Frage auf, ob er nun womöglich einen Rechtsbeistand benötige. Die Ausschuss-Vorsitzende Eva Högl (SPD) schlug daraufhin eine Pause vor, um mit den anderen Ausschussmitgliedern über das weitere Vorgehen zu beraten. Oppermann hatte erklärt, Ziercke habe ihm damals am Telefon bestätigt, dass gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen Kinderpornografie ermittelt werde. Von Ziercke, der nach eigenen Aussage nur auf dem Dienstweg das Bundesinnenministerium informiert hatte, war dies umgehend dementiert worden. Der Linke-Abgeordnete Konstantin von Notz hatte diesen Vorfall später mit den Worten zusammengefasst: „Zwei Männer schweigen sich an und beide wissen danach Bescheid.“ Der Ausschuss will von SPD-Mitglied Ziercke wissen, ob er an den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann unerlaubt Informationen über die Ermittlungen gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy weitergegeben habe.

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Geheimnisverrat?

Das behauptet Edathy, der sich wegen des Besitzes von Kinderpornos ab Februar vor Gericht verantworten muss. Sollte sich der Vorwurf gegen Ziercke bestätigen, dann wäre das Geheimnisverrat. Am Donnerstag wies Ziercke ihn weit von sich. Er habe mit Hartmann, den er sehr schätze, nie über die seit 2013 laufenden Kinderporno-Ermittlungen gegen den damaligen SPD-Parlamentarier Edathy gesprochen. Ziercke betonte, er habe den Innenpolitiker Edathy von Anfang an „unsympathisch“ gefunden. Er habe also keinerlei Veranlassung gehabt, ihn auf dem Umweg über Hartmann vor den Ermittlungen zu warnen und dadurch womöglich seine eigene Karriere zu gefährden. Ziercke fragte: „Wie verrückt ist denn das eigentlich?“

Edathy erschien am Donnerstag ebenfalls im Bundestag. Er sollte nach der Befragung Zierckes zum zweiten Mal als Zeuge im Untersuchungsausschuss vernommen werden. Auf seiner Facebook-Seite schrieb er kurz zuvor: „Die Unfähigkeit, die richtigen Fragen zu stellen, ist übrigens ein Kern-Problem des Lebens.“ CDU-Obmann Armin Schuster erklärte vor Beginn der Sitzung, Ziercke sei beileibe nicht der Einzige gewesen, der frühzeitig über die Ermittlungen im Bilde gewesen sei. Auch der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) habe wahrscheinlich schon Mitte Oktober 2013 von dem Verdacht gegen Edathy gewusst.

dpa

22.01.2015
Heiko Randermann 10.01.2015