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Niedersachsen Klage stoppt Erkundungsarbeiten in Gorleben
Nachrichten Politik Niedersachsen Klage stoppt Erkundungsarbeiten in Gorleben
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17:18 22.10.2010
Greenpeace, die Rechtshilfe Gorleben, Andreas Graf von Bernstorff, die Salinas GmbH, der Elbfischer Christian Köthke und die Kirchengemeinde Gartow haben gegen das atomare Endlager in Gorleben geklagt. Quelle: dpa (Archiv)
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Wegen der Klage von Gegnern eines atomaren Endlagers in Gorleben dürfen die Erkundungsarbeiten am Salzstock nach dpa-Informationen vorerst nicht beginnen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Freitag erfuhr, hat die Klage vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg offenbar aufschiebende Wirkung. „Es dürfen keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden“, zitierte auch die „Lüneburger Landeszeitung“ einen Sprecher des Verwaltungsgerichts.

„Der Stopp der Arbeiten in Gorleben ist für uns der erste Schritt zur Aufgabe des ganzen Standortes“, erklärte Mathias Edler, Atomexperte von Greenpeace.

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Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hatte seinen Antrag vom März ans niedersächsische Landesamt für Bergbau auf Verlängerung nicht mit einer Klausel zum Sofortvollzug versehen. Das erklärte Jutta Kremer-Heye vom Umweltministerium in Hannover am Freitag der dpa. Inzwischen hat aber das BfS reagiert. „Das Bundesamt für Strahlenschutz hat am 22. September einen Antrag auf Sofortvollzug gestellt, uns liegt aber bis heute noch keine Genehmigung vor“, sagte BfS-Sprecher Florian Emrich.

Sollte der Antrag bewilligt werden, kann mit der Erkundung begonnen werden, auch wenn über die Klage noch nicht entschieden ist. Laut „Elbe-Jeetzel-Zeitung“ geht das Lüneburger Verwaltungsgericht davon aus, dass mehr als ein Jahr bis zu einer gerichtlichen Entscheidung vergehen könnte.

Gegen eine Wiederaufnahme der Erkundungsarbeiten hatten Greenpeace und die Rechtshilfe Gorleben geklagt, sowie Andreas Graf von Bernstorff, der Elbfischer Christian Köthke und die Salinas GmbH. Am Donnerstag hatte sich die Kirchengemeinde Gartow angeschlossen, die ebenfalls Salzrechte besitzt.

Dieser Artikel wurde aktualisiert.

dpa