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Niedersachsen Neuer Schlendrian?
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Kommentar zu Polizeipannen in Niedersachsen

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18:16 08.08.2019
In Erklärungsnot: Innenminister Boris Pistorius (SPD). Quelle: Christophe Gateau/dpa
Hannover

Erst der Einbruch in das Auto eines LKA-Beamten, in dem sensible Akten liegen, dann das Verschwinden einer vertraulichen Verfassungsschutzbroschüre, und nun ist auch noch eine Maschinenpistole aus der Polizeiinspektion Celle weg – ein trübseliger Sommer für Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius. Eine Reihe von Pannen für einen Mann, der möglicherweise in der Bundes-SPD noch einmal richtig durchstarten möchte. Oder hängt gar beides zusammen? Wohl kaum. Wie sagt der Engländer: Shit happens.

Aber in einem Punkt hängt das eine dann doch mit dem anderen zusammen. Denn Pistorius’ Ambitionen für höhere Ämter könnten leicht den Eindruck erwecken, hier kümmere sich einer nicht um sein Kerngeschäft in Hannover. Und das lautet: für Sicherheit und Ordnung in Niedersachsen zu sorgen. Und eine gefährliche Waffe, die einfach verschwindet, stärkt keinesfalls das Sicherheitsempfinden der Niedersachsen. Eine möglicherweise gestohlene Maschinenpistole ist von ganz anderer Brisanz als eine verschwundene Infobroschüre des Verfassungsschutzes.

Pistorius’ Verteidigung, dass die Verfahrensregeln bei der Polizei stimmten, mag zutreffen. Aber die besten Vorschriften nützen nichts, wenn die Regeln nicht beachtet werden. Woher kommt der neue Schlendrian? Oder muss sich die Polizeiführung um so viele Nebensachen kümmern, dass sie keine Zeit mehr für das Eigentliche findet? An die Abarbeitung dieser Fragen muss sich der Minister schleunigst machen. Und hoffen muss er, dass nicht bald eine neue „Fundsache“ auftaucht. Denn dann ließe sich die Theorie von den Einzelfällen nicht mehr halten.

Lesen Sie hier:

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Von Michael B. Berger

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