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Niedersachsen Kommt es zum Showdown an der Ems?
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11:35 12.03.2015
„Das hätte für ganz Niedersachsen gravierende Auswirkungen“: Damit der Masterplan Ems in Kraft treten kann, muss der Kreis Leer noch zustimmen – das Votum wird eng. Quelle: Carmen Jaspersen
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Hannover

Johanne Modder, Chefin der SPD-Landtagsfraktion, warnt vor den Folgen des Scheiterns des sogenannten Emslandplanes. Sollte der Kreistag in Leer am Montagabend dem ausgehandelten Vertragswerk zwischen Naturschutzverbänden und der Landesregierung tatsächlich nicht zustimmen, könnte dies verheerende Folgen für die norddeutsche Region ums Emsland haben. „Das hätte auch für ganz Niedersachsen gravierende Auswirkungen“, sagte Modder. Die Planungssicherheit der Meyer-Werft in Papenburg wäre gefährdet und damit etliche Tausend Arbeitsplätze. Es wäre ungewiss, ob die Werft künftig noch große Ozeanriesen über die Ems an die Küste überführen könne, wie Anfang der Woche die „An­them of the Seas“. Modder appellierte auch an die CDU-Abgeordneten im Leeraner Kreistag, ihre bisher ablehnende Haltung zu dem Kooperationsabkommen aufzugeben.

Am Donnerstag entscheidet die Stadt Emden voraussichtlich für den Masterplan. Der Kreistag in Leer ist das letzte kommunale Gremium, das dem Vertrag zustimmen muss. Dieser sieht vor, den ökologisch fast toten Fluss bis 2050 wieder zu renaturieren. Der Plan ist eine späte Reaktion auf jahrealte Forderungen der Europäischen Union, die Wasserqualität des Flusses zu erhöhen. Dafür ist ein Bündel von Maßnahmen vorgesehen, das Anlegen von Polderflächen und den Ankauf von Ersatzflächen eingeschlossen. Doch dagegen laufen vor allem Landwirte in Ostfriesland Sturm. Sie fürchten, beim verabredeten „Flächenmanagement“ wirtschaftlich untergepflügt zu werden, zumal schon große Areale in Ostfriesland unter Naturschutz stehen. „Ich nehme die Sorgen der Landwirte ernst“, meinte Modder, die selbst in Ostfriesland lebt. Aber die Landesregierung sei Forderungen der Bauern schon entgegengekommen und habe die Naturschutzverbände bei dem vereinbarten Flächentausch schon „heruntergehandelt“ - von 1500 auf 700 Hektar. Die Sorgen um die Ackerflächen könne man „abräumen“.

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Das Kreuzfahrtschiff „Anthem of the Seas“ der Meyer-Werft wird nach Eemshaven überführt.

Als Krisenmanagerin hat die Landesregierung Staatssekretärin Birgit Honé nach Ostfriesland geschickt. Sie sicherte nach Auskunft der Staatskanzlei den Landwirten zu, mehrere Vertreter in einen „Steuerungskreis“ zu nehmen. Ein Regierungssprecher betonte, dass bei einem Scheitern des Emslandplanes die EU-Kommission ziemlich bald ein Vertragsverletzungsverfahren in Gang setzen werde, das als Konsequenz erhebliche Strafzahlungen hätte - „täglich eine halbe Million Euro“. Allerdings sei die EU nicht an den Strafzahlungen interessiert, sondern daran, dass ihre Richtlinien zur Gewässergüte eingehalten werden würden.

Möglicherweise kommt es aber nicht am Montagabend zum Showdown über die Ems im ostfriesischen Leer. CDU-Fraktionschef Björn Thümler betonte gestern am Rande einer Maritimen Konferenz in Wilhelmshaven, dass man einen Masterplan für die Ems brauche, um die ökologischen mit den wirtschaftlichen Anforderungen an den Fluss zu vereinen. Deshalb seien die neuen Signale der Landesregierung überfällig. „Keiner will die Meyer-Werft gefährden“, betonte auch CDU-Generalsekretär Ulf Thiele, der selbst im Leeraner Kreistag sitzt: „Immerhin wird jetzt gesprochen, wenn auch viel zu spät.“ Möglicherweise müsse die Kreistagssitzung sogar verschoben werden.

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