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Niedersachsen Kommunalwahlen mit leicht steigender Beteiligung
Nachrichten Politik Niedersachsen Kommunalwahlen mit leicht steigender Beteiligung
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15:09 11.09.2011
Die Wahlbeteiligung lag am Mittag bei 22,7 Prozent. Quelle: dpa
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Hannover

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen sind bis zum Mittag knapp ein Viertel aller Wähler zu den Urnen gegangen - etwas mehr als vor fünf Jahren. 22,7 Prozent der Niedersachsen waren bis 12.30 Uhr wählen. 2006 waren es zu diesem Zeitpunkt erst 20,9 Prozent.

Ministerpräsident David McAllister (CDU) machte am Mittag in seinem Heimatort Bad Bederkesa im Kreis Cuxhaven seine Kreuzchen, begleitet von seinen beiden kleinen Töchtern Jamie und Mia.

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Der Regierungschef betonte, die Kommunalwahlen seien keine vorgezogenen Landtagswahlen. „Sie haben ihre ganz eigenen Themen, die von Gemeinde zu Gemeinde und Kreis zu Kreis variieren“, sagte McAllister der Nachrichtenagentur dpa. Umfragen hätten gezeigt, dass zwei Drittel der Niedersachsen ihre Entscheidung von kommunalen Themen abhängig machen wollten. „Insofern wäre es falsch, die Kommunalwahlen als Ersatz oder vorgezogene Landtagswahl zu bewerten.“

Dennoch gilt das Votum der Wähler knapp anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Niedersachsen als wichtiger Stimmungstest.

Bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren hatte die CDU landesweit die Nase vorn. 41,3 Prozent stimmten für die Union, die SPD kam auf 36,6, Prozent, die Grünen auf 7,8, die FDP auf 6,7 und die Linke auf 0,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 51,7 Prozent.

Diesmal sind insgesamt rund 6,5 Millionen Bürger zur Wahl aufgerufen, über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistage zu entscheiden. Zudem werden in einigen Kommunen neue Bürgermeister und Landräte direkt gewählt. In Goslar, Wolfsburg, Cuxhaven, Emden und Wilhelmshaven werden Oberbürgermeister gekürt, ferner müssen in 15 Kreisen neue Landräte bestimmt werden.

Besonderes Augenmerk richten die Parteien auf den Ausgang der Oberbürgermeister-Wahl in Wolfsburg: In der VW-Stadt tritt die frühere niedersächsische Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann für die CDU an. Nach den bisherigen Prognosen könnte die Union in Wolfsburg aber ihre Vormacht verlieren und die Wahl zugunsten des SPD-Bewerbers Klaus Mohrs ausgehen.

Auch in anderen Kommunen gibt es prominente Mandatsbewerber: Im Kreis Friesland will der frühere Bundesagrarminister Karl-Heinz Funke einen Sitz sowohl im Kreistag als auch im Stadtrat von Varel erringen. Der langjährige SPD-Politiker tritt nach viel parteiinternem Ärger für eine Wählergemeinschaft an.

dpa

Dieser Artikel wurde aktualisiert.